Nationalrätin Monika Rüegger: «Oft frage ich mich: Wissen die überhaupt, wie Menschen in Bergregionen ticken?»

Nach 100 Tagen im Amt zieht Monika Rüegger ein erstes Fazit als Obwaldner SVP-Nationalrätin. 

Adrian Venetz
Drucken
Teilen
Die Obwaldner SVP-Nationalrätin Monika Rüegger auf dem Weg mit dem Zug nach Bern.

Die Obwaldner SVP-Nationalrätin Monika Rüegger auf dem Weg mit dem Zug nach Bern. 

Bild: Adrian Venetz, 9. März 2020)

Mit einem kleinen Rollkoffer steigt Monika Rüegger am Montagmittag in Engelberg in den Zug. Die zweite Woche der Frühlingssession steht bevor. Wir begleiten die Obwaldner SVP-Nationalrätin auf ihrer Reise nach Bern. Und? Wie waren die ersten 100 Tage im Amt? «Spannend!», sagt sie und strahlt. Die Fahrt nach Bern steht allerdings unter speziellen Vorzeichen – für alle Parlamentarier. Noch ist nämlich offen, ob die Session überhaupt ordnungsgemäss fortgeführt wird. Der Zuger SVP-Nationalrat Thomas Aeschi hatte wegen des Coronavirus einen Unterbruch beantragt – das Parlament lehnte den Antrag am Nachmittag aber klar ab. Auch Rüegger stimmte Nein. 

Auch wenn das Parlament die Tage später abgebrochene Session unterbrochen hätte, wäre Rüeggers Reise nach Bern nicht umsonst gewesen. «Ich habe genügend Termine ausserhalb der Ratssitzungen.» Und abends wieder auf den Zug rennen muss sie auch nicht. Gemeinsam mit der St. Galler SVP-Nationalrätin Esther Friedli – der Partnerin von Toni Brunner – hat Monika Rüegger eine kleine Wohnung im Berner Stadtzentrum bezogen. «Während der Session zwischen Engelberg und Bern pendeln: Das wäre fast nicht machbar.» Um 8 Uhr morgens würde ihr frühester Zug in Bern ankommen – der Ratsbetrieb hat dann schon begonnen.

Ausserdem schätze sie es sehr, «abends mit Esther den Tag Revue passieren zu lassen und einen Tee zu trinken». Die beiden haben sich bereits vor ihrer «Polit-WG» gut gekannt. Rüeggers Mann –  selbstständig erwerbend in Zürich und unter der Woche grösstenteils auch dort wohnhaft – schaut derweil daheim in Engelberg zum Rechten. «Während der Session ist er Hausmann», sagt Monika Rüegger. Von den vier Söhnen wohnen noch zwei (14- und 16-jährig) daheim bei der Familie.

SVP-Nationalrätin Monika Rüegger vor dem Bundeshaus in Bern.

SVP-Nationalrätin Monika Rüegger vor dem Bundeshaus in Bern.

Bild: Adrian Venetz (9. März 2020)

Was Monika Rüegger in ihren ersten beiden Sessionen aufgefallen ist: Die enorme Bandbreite an Interessen, Themen und Wünschen, die aus den unterschiedlichsten Regionen der Schweiz ins Parlament getragen werden. «Im Obwaldner Kantonsrat ist das anders.» Wenn dort beispielsweise ein SP-Vertreter ein Votum abgebe, dann sei sie als SVP-Frau zwar oft anderer Meinung, könne das Anliegen aber nachvollziehen. Und umgekehrt. Im nationalen Parlament fehle dieses gemeinsame Fundament oft. Besonders aufgefallen ist ihr dies beim Thema Bergregionen. «Schon oft habe ich mich gefragt: Wissen die überhaupt, wie die Menschen in Bergregionen leben? Welche Sorgen und Nöte hier im Vordergrund stehen?» Vor allem bei den Grünen und Grünliberalen – «zwei eher städtischen Parteien im Nationalrat» – habe sie teils gestaunt, wie spärlich die Kenntnisse über Bergregionen sind.

«Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass die Bergregionen nicht abgestraft werden.»

Jedoch: Gilt das nicht auch umgekehrt? Kann ein SP-Nationalrat aus der Stadt Basel nicht genauso gut behaupten: «Die Rüegger aus Obwalden hat ja keine Ahnung, welche Probleme wir in den Städten haben.» Monika Rüegger schmunzelt. «Ich habe fast zehn Jahre in Zürich gelebt und traue mir deshalb schon zu, auch über das städtische Leben Bescheid zu wissen.» 

Das Gefälle zwischen Stadt und Land sei ihr vor allem bei der Behandlung des CO2-Gesetzes aufgefallen. Die von Linken geforderten Verschärfungen in Sachen CO2-Ausstoss könne man vielleicht in städtischen Regionen mit einem dichten ÖV-Netz umsetzen. «Aber für die Bergregionen wäre das verheerend.» Hier könne man nicht einfach mal so aufs Auto verzichten oder «finanziell kostspielige, ökologische Luxusvarianten» umsetzen. «Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass die Bergregionen nicht abgestraft werden. Wir wollen in den Bergregionen Arbeitsplätze schaffen, statt eine Abwanderung zu forcieren.» Weniger Regulierungen, mehr Verständnis für Bergregionen: Auf diese zwei zentralen Punkte wolle sie ihre Arbeit in Bern ausrichten, sagt Rüegger, die bereits Mitglied der Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) ist.

Monika Rüegger vor dem Bundeshaus im Gespräch mit dem Urner CVP-Nationalrat Simon Stadler.

Monika Rüegger vor dem Bundeshaus im Gespräch mit dem Urner CVP-Nationalrat Simon Stadler.

Bild: Adrian Venetz (Bern, 10. März 2020)

In Bern weniger Disziplin als in Obwalden

Noch immer etwas gewöhnungsbedürftig sei der Ratsbetrieb in Bern. Natürlich gebe es auch im Obwaldner Kantonsrat Geschäfte, die wenig brisant seien, doch der Anstand gebietet es hier, den Rednern brav zuzuhören. Ganz anders in Bern: Je nach Geschäft sei dies ein Kommen und Gehen im Parlament, einige lesen Zeitung oder beantworten E-Mails. Aber bei mehrwöchigen Sessionen mit vollem Tagesprogramm sei so ein gesitteter Betrieb wie in einem Kantonsparlament, das nur einmal pro Monat tagt, wohl kaum möglich, mutmasst Rüegger.

Apropos Kantonsrat: Vorderhand bleibt Monika Rüegger dem Kantonsparlament erhalten, ihr Ziel sei es aber, möglichst bald eine Nachfolge zu finden. Der erste mögliche «Nachrutscher» der SVP Engelberg, Karl Feierabend, ist bereits nach Daniel Wylers Wahl in die Regierung ins Kantonsparlament gekommen. Der zweite Kandidat, Gerold Hurschler, ist in die kantonale Einbürgerungskommission gewählt worden und darf in dieser Funktion nicht gleichzeitig als Kantonsparlamentarier amten. Gemäss Gesetz über die Wahl des Kantonsrates kann die SVP Engelberg nun einen neuen Kandidaten nominieren und ins Parlament schicken. Nur wenn sie das nicht tut, kommt es zu einer Ersatzwahl durch das Volk.

Mehr zum Thema