Neue Tourismusorganisation nimmt die Hürde

Der Obwaldner Kantonsrat hat am Donnerstag mit 38 zu 9 Stimmen, bei 6 Enthaltungen, das neue Tourismusgesetz verabschiedet. Angestrebt wird damit eine Stärkung der Tourismusorganisation und ein Zusammengehen mit Nidwalden. Ob der Nachbarkanton mitmacht, ist offen.

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Skitouristen auf der Frutt. (Bild: Markus von Rotz / Neue NZ)

Skitouristen auf der Frutt. (Bild: Markus von Rotz / Neue NZ)

Noch bei der ersten Lesung im März gab es heftige Opposition gegen das neue Tourismusgesetz von seiten der SVP und einer Minderheit der FDP-Fraktion. Von einem Umverteilungsgesetz, einem Killer für die Betriebe und einem Schnellschuss war die Rede.

In der zweiten Lesung war der Tonfall deutlich moderater, und es gab keine offene Opposition mehr. Offenbar hatte der Einsatz von Landammann Niklaus Bleiker gewirkt. Er war unter anderem beim Verband Gastro Obwalden aufgetreten und konnte die Wogen glätten.

Die Befürworter des Gesetzes gingen indes auch Kompromisse ein. So wurden Gebühren reduziert und die Restaurationsbetriebe in zwei statt in drei Gruppen aufgeteilt. So konnte sich auch Gastro Obwalden mehrheitlich hinter die Vorlage stellen.

Wirkungsbericht nach vier Jahren

Als wichtig wird auch der Wirkungsbericht betrachtet, den die Regierung nach vier Jahren vorlegen muss. Je nach Resultat, kann der Bericht zu Anpassungen bei Gesetz und Gebühren führen. Neben dem Tourismusgesetz wurde am Donnerstag auch die entsprechende Verordnung, und zwar mit 40 zu 4 Stimmen, bei 9 Enthaltungen, verabschiedet.

Vorgesehen ist, dass Obwalden und Nidwalden sich zu einer einzigen Tourimusorganisation zusammenschliessen. Diese soll für eine bessere Ausgangslage im zunehmenden touristischen Wettbewerb sorgen.

Ausgenommen von der neuen Regelung ist Engelberg, das sich im internationalen Tourismus als eigene Destination vermarktet. Engelberg kann auch wie bisher eine Tourismusförderungsabgabe und eine Kurtaxe erheben. Im restlichen Kantonsgebiet gibt es nur noch eine einzige Abgabe.

Ob Nidwalden mitmacht, ist höchst ungewiss. Die Opposition dort ist offenbar stärker als in Obwalden. Voraussichtlich Ende Mai wird sich der Nidwaldner Landrat mit der Vorlage befassen. Falls er die Zusammenlegung ablehnt, setzt Obwalden auf «Plan B»: die Anbindung an Luzern Tourismus.

sda