Neues Stimmcouvert in Obwalden: Premiere ist soweit gelungen

Am 23. September gelangt das neue Stimmcouvert in Obwalden zum zweiten Mal zum Einsatz. Kurz vorher zieht der Kanton eine positive Bilanz zur Premiere im Juni.

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Das neue Stimmcouvert. (Bild: Corinne Glanzmann)

Das neue Stimmcouvert. (Bild: Corinne Glanzmann) 

Am eidgenössischen Urnengang vom 10. Juni 2018 stand im Kanton Obwalden erstmals die neue Stimmcouvertlösung im Einsatz. Zusammen mit den Gemeinden und weiteren direkt Beteiligten hat die Staatskanzlei den Ersteinsatz analysiert. Die Rückmeldungen der Gemeinden fielen überwiegend positiv aus. Die Gemeindekanzleien registrierten nur vereinzelt Reklamationen. Rund hundert defekte oder falsch geöffnete Stimmcouverts wurden durch die Gemeindekanzleien ersetzt. Diese Zahl entspricht in etwa der Anzahl abgegebener Ersatzcouverts bei vergleichbaren Urnengängen, wie es in einer Medienmitteilung vom Mittwoch heisst.

Ebenfalls nicht signifikant höher sei die Anzahl ungültiger Stimmzettel gewesen. Einzelne Gemeinden hätten allerdings festgestellt, dass der Stimmrechtsausweis häufiger als bei bisherigen Abstimmungen nicht unterschrieben war. Diese Stimmen mussten als ungültig taxiert werden. Teilweise wurde der Stimmrechtsausweis gefaltet oder der Stimmrechtsausweis zusammen mit dem Stimmzettel ins selbe Fach des Stimmcouverts gelegt. Diese Stimmen seien in allen Gemeinden einheitlich als gültig gewertet worden. Weiter seien etliche Stimmcouverts mit Klebstreifen behelfsmässig wieder zugeklebt worden. Auch dies wurde zu Recht nicht als Ungültigkeitsgrund gewertet.

Mehrere Gemeinden haben zurückgemeldet, dass gehäuft Stimmcouverts erst nach dem Abstimmungssonntag auf den Gemeindekanzleien eingetroffen sind. «Da die Stimmcouverts mit B-Post befördert werden, ist es wichtig, dass das Stimmcouvert rechtzeitig aufgegeben wird. Die Post gewährleistet einen rechtzeitigen Rücktransport der Stimmcouverts nur, wenn diese bis spätestens am Dienstag vor dem Abstimmungssonntag in den Postbriefkasten eingeworfen werden», betont der Kanton in seiner Mitteilung. 

Am 23. September gelangt neben drei eidgenössische Sachvorlagen das kantonale Gesetz über die Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ an die Urne. Der Kanton rechnet mit einer höheren Stimmbeteiligung. Zahlreiche Stimmberechtigte werden folglich zum ersten Mal mit der neuen Couvertlösung abstimmen.

Die korrekte Handhabung des neuen Stimmcouverts werde deshalb nochmals in den Gemeindeinformationsorganen, anderen Medien und in Inseraten erklärt:
1. Stimmcouvert vorsichtig auf der Rückseite öffnen.
2. Ausgefüllten Stimmzettel ins Fach ohne Sichtfenster legen.
3. Unterschriebenen Stimmrechtsausweis ins Fach mit dem Sichtfenster stecken. 
4. Kontrollieren, ob Adresse der Gemeinde im Sichtfenster sichtbar ist.
5. Bei Rücksendung per Post, Stimmcouvert spätestens am Dienstag vor dem Abstimmungssonntag aufgeben. (red)