NID-/OBWALDEN: Warum Wahlzettel ungültig sind

Leere Wahlzettel können als Zeichen des Protests gedeutet werden. Die ungültigen Zettel sind dagegen eher ein Zeichen mangelnder Konzentration.

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249 Wahlzettel wurden für ungültig erklärt. (Symbolbild Keystone)

249 Wahlzettel wurden für ungültig erklärt. (Symbolbild Keystone)

Rund 18 000 Nidwaldner beteiligten sich an den Wahlen vom Wochenende, was einer überdurchschnittlich hohen Beteiligung von fast 60 Prozent entspricht. Doch wie bei jedem Urnengang konnten nicht alle Stimmen berücksich­tigt werden. So mussten bei der Stände­ratswahl 249 für ungültig erklärt werden. Rund jedes 70. Wahlcouvert landete im Abfall. Am höchsten ist der Anteil in Ober­dorf mit einer «Fehler»-Quote von fast 2,5 Prozent. Oder in Zahlen: Von den 1458 eingelegten Wahlcouverts waren deren 34 ungültig.

Sie lesen nicht richtig

Der häufigste Fehler ist nicht die fehlende Unterschrift. «Die allermeisten, die ungültig wählten, vergassen, den Wahlzettel in den entsprechenden Umschlag zu stecken. Sie legten ihn direkt ins Rücksendecouvert», erklärte auf Anfrage Gemeindeschreiberin Andrea So­maini. Ein Auge zudrücken könne man nicht. «Das wäre eine Verletzung des Stimmgeheimnisses, da die Mitglieder des Urnenbüros beim Auspacken erfahren würden, wer wie wählte.» Denn als Erstes werden die Rücksendecouverts ausgepackt, dabei werden Stimmrechtsausweise und Einlegecouverts voneinander getrennt. Sie erklärt sich den Fehler damit, dass die Leute die Wahlanleitung nicht richtig lesen, die sowohl in den Abstimmungsunterlagen wie auch am Briefkasten der Gemeindekanzlei aufgeführt seien. Vier Wahlzettel waren wegen fehlender Unterschrift ungültig.

Dafür hielten sich praktisch alle an die Fristen. Nur ein Couvert traf zu spät ein, obwohl fast 98 Prozent brieflich wählten. In Buochs waren bei der Ständeratswahl 44 Wahlzettel ungültig. 20 fehl­ten im Umschlag, in 9 Fällen fehlte die Unterschrift. In 7 Fällen lag der Stimmrechtsausweis im Umschlag mit dem Wahlzettel. Ein Zustell- und Antwortcouvert erhielt mehrere Stimmrechtsausweise. Mehrmals waren mehrere Kandidaten angekreuzt oder ehrverletzende Äusserungen angebracht. Den Stimmausweis nicht unterzeichnet oder den Wahlzettel nicht im richtigen Couvert: Dies seien die Hauptgründe in Stans für die 45 ungültigen Stimmen bei der Ständeratswahl.

Anderes System in Obwalden

445 Stimmzettel für die Ständeratswahl in Obwalden waren leer oder ungültig, 479 Stimmzettel bei der Natio­nalratswahl. Der Hauptgrund: In den allermeisten Fällen fehlt die Unterschrift auf dem Stimmausweis, wie Gemeindekanzleien auf Anfrage erklären. Anders als in Nidwalden, wo zu den Stimmunterlagen ein neutrales Couvert beigelegt wird, arbeitet der Kanton Obwalden mit einem «Sichttaschen»-System. Das heisst: Die Adresskarte mit Un­terschrift wird in eine auf dem Couvert angebrachte Sichttasche gelegt.

Beispiel Engelberg: Hier zählte die Gemeindekanzlei bei der Ständeratswahl 23 ungültige Zettel – 19 waren nicht unterschrieben. Bei vier anderen war der «Wille nicht erkennbar», erklärt Gemeindeschreiber Bendicht Oggier. Das bedeutet: Der Stimmbürger hat zwei oder gleich alle drei Namen angekreuzt. Fantasienamen oder andere Äusserungen auf den Wahlzetteln kämen äusserst selten vor. «Wo sind die Frauen?», habe diesmal eine Person auf den Wahlzettel geschrieben, so Oggier.

Ähnlich das Bild in Kerns: Von 59 ungül­tigen Wahlzetteln bei der Ständeratswahl fehlte bei 58 die Un­terschrift. Auf einem Zettel waren zwei Namen angekreuzt – ebenfalls ungültig. Gemäss Abstimmungsgesetz gilt ein Wahlzettel unter anderem als ungültig, wenn er «den Willen des Stimmenden nicht eindeutig erkennen» lässt. Ungültig sind auch ehrverletzende Äusserungen. Wenn jemand einen Namen ankreuzt und hinter einem anderen «Idiot» hinschreibt, ist der ganze Wahlzettel ungültig. Oft passiert das aber nicht. «Kommentare auf Wahlzetteln sind ganz, ganz selten», sagt etwa Alpnachs Gemeindeschreiber Urs Vogel. «Früher kam das viel häufiger vor.»

Selten verspätet

Gar nicht registriert werden Stimmcouverts, die zu spät der Post übergeben werden und erst nach dem Wahlsonntag eintreffen. Dies komme aber auch nur äusserst selten vor, heisst es bei den Gemeindekanzleien; am ehesten bei Briefen von Auslandschweizern. «Wir haben zum Beispiel einen Stimmbürger aus Panama – in solchen Fällen gibt es am ehesten mal eine Verspätung», sagt Bendicht Oggier.

Die Gemeinden sind übrigens verpflichtet, die Wahlzettel zu versiegeln und sicher aufzubewahren. Bei Nationalratswahlen, bis die Bundeskanzlei grünes Licht zur Vernich­tung gibt. «Das dauert in der Regel zwei bis drei Monate», sagt Notker Dillier, Rechtskonsulent beim Kanton. Bei der Ständeratswahl (kantonales Wahlrecht) erlaubt die Ob­waldner Staatskanzlei den Gemeinden schliesslich, die Wahlzettel zu vernichten.

Matthias Piazza/Adrian Venetz