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«Nun sind die Gegner gefordert,» findet die CVP Obwalden

Die CVP schreibt in einer Medienmitteilung, sie akzeptiere selbstverständlich das Nein des Stimmvolks vom Sonntag zur Finanzstrategie.

«Das grundlegende Problem, dass der Kanton ein strukturelles Defizit von rund 40 Millionen Franken aufweist, besteht aber weiterhin.» Und eine mehrheitsfähige Lösung sei nicht in Sicht. Folglich seien nun die Gegner der Vorlage «gefordert, einen besseren Weg aufzuzeigen», zumal solche aus dem linken und rechten Spektrum im Abstimmungskampf teilweise Aspekte des Pakets herausgegriffen hätten, welche sie zum Teil selber eingebracht hatten. In der Summe hätten sich wohl die verschiedenen, teilweise diametral entgegenstehenden Argumente zur Nein-Mehrheit kumuliert.

Die kurzfristige Herausforderung sei ein gesetzeskonformes Budget, wichtiger sei für die CVP aber die langfristige Optik zur Sanierung der Finanzen. «Dabei werden auch eine ganze Reihe von Massnahmen wieder ins Spiel kommen, über die man eben abgestimmt hat und die einzeln betrachtet nicht populär sind.» Bei der Anpassung der Steuern dürfe man «den Bogen nicht überspannen». (pd/mvr)

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