OBWALDEN: Abstimmungscouvert ändert wohl bald

Bewährt, aber nicht mehr postkonform: Gehört das Abstimmungs­couvert in seiner jetzigen Form bald der Vergangenheit an?

Matthias Piazza
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Mitarbeiterinnen nehmen in einem Obwaldner Stimmbüro die Stimmrechtsausweise aus den Abstimmungscouverts. (Bild Roger Zbinden)

Mitarbeiterinnen nehmen in einem Obwaldner Stimmbüro die Stimmrechtsausweise aus den Abstimmungscouverts. (Bild Roger Zbinden)

Die Stimm- und Wahlzettel gehören ins Rücksendecouvert, die Stimmrechtskarte in die angebrachte Sichttasche des Umschlags. Möglicherweise müssen die Obwaldner sich bald umgewöhnen. «Die Post akzeptiert unser System nicht mehr, beziehungsweise wir müssten ab 1. April 2016 einen Zuschlag für Spezialsendungen von 15 Rappen pro Sendung zahlen, der längerfristig ins Gewicht fällt», erklärt der stellvertretende Landschreiber Notker Dillier. Als Grund habe die Post die Tatsache genannt, dass der Grossteil des Versandes der Obwaldner Stimmcouverts über das Verteilzentrum in Härkingen laufe. Weil die Couverts offen, das heisst nicht zugeklebt, an den Stimmbürger versendet werden, bestehe eine gewisse Verlustgefahr, anderseits bereite die aufgeklebte Sichttasche Probleme auf der automatischen Sortieranlage. «Früher übergaben die Gemeinden die Stimmcouverts den örtlichen Posthaltern, welche sie dann durch die Briefträger verteilen liessen. Die Couverts verliessen die Gemeinde nie.»

Zwei Couverts sind verpönt

Auf das Nidwaldner System wolle man aber auf Wunsch der Gemeinden nicht wechseln. In Nidwalden, Luzern und Zug wie auch in den meisten übrigen Kantonen gibts ein separates «Innen»-Couvert für die Abstimmungs- und Wahlzettel, um das Wahl- und Abstimmungsgeheimnis zu wahren, was auch bei den letzten Wahlen wieder zu vielen ungültigen Stimmen führte.

Gesetzes- und postkonform, aber nicht praktisch, sagt Notker Dillier dazu. «Die Mitglieder des Urnenbüros müssten so zwei Couverts auspacken, was einen erheblichen Mehraufwand zur Folge hätte.» Umstellen musste gemäss Dillier auch der Kanton Solothurn, der sich aber ebenfalls nicht fürs Zweicouvert-System entschieden habe.

Zuerst Vorräte aufbrauchen

Darum suche man mit den Gemeinden nach einem System, das sich ans bisherige anlehne. Da das Stimmcouvert mit der aufgeklebten Sichttasche im Gesetz vorgesehen ist, müsste ein Wechsel mit einer Gesetzesänderung einhergehen. In naher Zukunft würden sicher noch die Vorräte aufgebraucht und das Zusatzporto dafür ab April 2016 in Kauf genommen. Längerfristig werde eine neue Lösung gesucht, welche die Anforderungen der Post erfülle, das Stimmgeheimnis wahre und auch den Bedürfnissen der Urnenbüros entspreche.

Matthias Piazza