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OBWALDEN: Ausländische Lenkerin blitzt vor Bundesgericht ab

Eine venezolanische Autofahrerin wollte den schweizerischen Führerausweis erwerben. Doch daraus wurde nichts. Sie fiel bei der Kontrollfahrt durch und wehrte sich anschliessend vergeblich gegen den Entscheid.
Oliver Mattmann
Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Frau eines Kokainbosses nur vier Jahre ins Gefängnis muss. (Symbolbild LZ)

Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Frau eines Kokainbosses nur vier Jahre ins Gefängnis muss. (Symbolbild LZ)

Eine venezolanische Staatsbürgerin, die hier offenbar eine neue Heimat gefunden hatte, wollte ihren ausländischen Führerausweis umtauschen. Doch dann kam alles anders, und die Frau lieferte sich zuerst mit dem Verkehrssicherheitszentrum Obwalden/Nidwalden (VSZ) und später mit der Justiz einen Streit bis auf die höchste Ebene – ohne Erfolg. Das Bundesgericht hat kürzlich gegen sie entschieden.

Doch der Reihe nach: Die Venezolanerin wurde auf ihren Antrag, den Ausweis umzutauschen, zu einer Kontrollfahrt aufgeboten. Dabei fiel sie durch und erhielt vom VSZ die Nachricht, dass ihr der schweizerische Fahrausweis verweigert werde. Mehr noch: Auch die Fahrberechtigung mit dem ausländischen Ausweis in der Schweiz wurde ihr aberkannt. Die Frau erhob dagegen Einsprache und machte geltend, dass sie den Experten bei der Kontrollfahrt nicht verstanden hatte. Das Verkehrssicherheitszentrum gewährte ihr daraufhin eine zweite Chance.

Bloss: Von diesem Angebot machte die Venezolanerin gar nie Gebrauch, denn im Sommer 2016 teilte sie mit, dass sie ihren Wohnsitz nach Venezuela verlegen werde. Das VSZ stellte ihr darauf die Papiere zu, wies sie indes darauf hin, dass die Verfügung vom August 2015 nach wie vor Gültigkeit habe.

Beschwerdeführerin gibt bis zuletzt nicht auf

Dagegen erhob die Lenkerin Beschwerde, unterlag aber vor dem Obwaldner Verwaltungsgericht. Zur Begründung gab das Gericht an, einem Inhaber eines ausländischen Ausweises werde der schweizerische Ausweis erteilt, wenn er auf einer Kontrollfahrt nachweise, dass er die Verkehrsregeln kenne und sein Fahrzeug sicher zu führen verstehe. Der ausländische Führerausweis werde aberkannt, wenn die betroffene Person die Kontrollfahrt nicht bestehe, so wie in diesem Fall geschehen. Die Beschwerdeführerin gab aber nicht klein bei und zog den Fall im Mai dieses Jahres vors Bundesgericht. Die Antwort liess nicht lange auf sich warten, denn die Richter aus Lausanne traten erst gar nicht auf die Beschwerde ein. So hätte die Frau darlegen müssen, wo der angefochtene Entscheid Recht verletzt. «Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den Ausführungen des Verwaltungsgerichts, die zur Abweisung der Beschwerde führten, nicht rechtsgenüglich auseinander und vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung beziehungsweise der Entscheid rechtswidrig sein soll», hielt das Bundesgericht fest.

Oliver Mattmann

oliver.mattmann@obwaldnerzeitung.ch



Hinweis

Urteil 1C_305/2017.

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