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OBWALDEN: Bund vertraut Obwaldner Baubewilligungsbehörde wieder

Der Kanton muss Baubewilligungsgesuche nicht mehr Bern vorlegen. Die Regierung ist erleichtert.
«Hotel-Quartier» auf Melchsee-Frutt im Sommer 2014. Hinterste Gebäudereihe von links: Hotel Frutt Lodge&Spa, Hotel Posthuis, Frutt-Lädeli, Hotel Gemsy (helle Fassade) und das sich im Bau befindende Hotel Melchsee mit 43 Ferienwohnungen. (Bild: Robert Hess, (Melchsee-Frutt, 28. Juni 2014))

«Hotel-Quartier» auf Melchsee-Frutt im Sommer 2014. Hinterste Gebäudereihe von links: Hotel Frutt Lodge&Spa, Hotel Posthuis, Frutt-Lädeli, Hotel Gemsy (helle Fassade) und das sich im Bau befindende Hotel Melchsee mit 43 Ferienwohnungen. (Bild: Robert Hess, (Melchsee-Frutt, 28. Juni 2014))

Im April 2016 erhielt der Kanton Obwalden Post aus Bern. Das Bundesamt für Raumentwicklung ARE verlangte, dass der Kanton die Bewilligungspraxis für Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen korrigiert. Es ging um Bewilligungen, welche nichtlandwirtschaftliche Wohngebäude betrafen, die vor 1972 erstellt worden waren und für die es Pläne zu einer Erweiterung oder zu einem Neubau gab. Das ARE bemängelte, dass zu grosszügige Erweiterungen bewilligt worden seien. In der Folge musste der Kanton sämtliche Bewilligungen, die solche Projekte betrafen, zur Kontrolle nach Bern schicken. Dies führte auch zu Unmut (wir berichteten).

Damit ist nun laut einer Mitteilung des kantonalen Bau- und Raumentwicklungsdepartements Schluss. Die neue, bundesrechtskonforme Bewilligungspraxis sei inzwischen hinreichend bekannt, sodass der Vollzug der massgeblichen Bundesbestimmungen wieder autonom durch den Kanton respektive die Gemeinden erfolgen könne. «Wir sind natürlich erleichtert», erklärt Baudirektor Josef Hess auf Anfrage. Zwar müsse der Kanton weiterhin seine Hausaufgaben machen und bundesrechtskonforme Bewilligungen erteilen, «aber wir müssen nicht mehr jede Hausaufgabe dem ARE zeigen.»

ARE verlangte Anpassungen

Laut Hess mussten etwa 20 Entscheide pro Jahr dem ARE zugestellt werden. Gegen zwei davon habe das Bundesamt Verwaltungsbeschwerde geführt. Eine habe dazu geführt, dass der Baugesuchsteller sein Gesuch zurückzog, im zweiten Fall erhielt das ARE Recht. «Es gab zudem verschiedene Fälle, bei denen das ARE Anpassungen verlangte, damit eine Beschwerde vermieden werden konnte.»

Das Ende der aufsichtsrechtlichen Kontrolle ist laut Hess das Ergebnis kürzlicher Gespräche zwischen ihm und dem ARE und hatte sich abgezeichnet: Bereits zweimal lockerte das ARE nach dem Schreiben vom April 2016 seine Überwachungsfunktion.

Matthias Stadler

matthias.stadler@obwaldnerzeitung.ch

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