Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

OBWALDEN: CVP Obwalden: Deutliche Abfuhr für No Billag

Die CVP versenkt die Initiative nach einem speziellen Referat eines Ethikers deutlich.
Am 4. März 2018 stimmt die Schweiz über die No-Billag-Initiatve ab, die die Abschaffung der Gebühren für Radio und Fernsehen fordert. (Themenbild) (Bild: Christian Beutler / Keystone (17. März 2017))

Am 4. März 2018 stimmt die Schweiz über die No-Billag-Initiatve ab, die die Abschaffung der Gebühren für Radio und Fernsehen fordert. (Themenbild) (Bild: Christian Beutler / Keystone (17. März 2017))

Von dieser Seite wurde die Frage, ob die Radio- und Fernsehgebühren in der Schweiz abgeschafft werden sollten, wohl noch selten angegangen: Die CVP Obwalden lud zu ihrer Parteiversammlung vom Mittwoch den Ethiker und Heimweh-Alpnacher Thomas Wallimann ein. Der Nidwaldner Landrat (Grüne) aus Ennetmoos ist Leiter von Ethik 22, einem Institut für Sozialethik in Zürich.

Er zeigte auf, wie die Befürworter die Freiheit als Anspruchsrecht sähen. Gemäss ihrem libertären Denken habe ihnen niemand zu sagen, «was ich hören und mit meinem Geld finanzieren muss». Sie möchten den Staat aufs Minimum reduzieren, Steuern seien als Zwangsabgaben verpönt. Auf der anderen Seite stünden die Gegner der Abschaffung der Gebühr, welche Freiheit als Schutzrecht ansähen: Sie treten dafür ein, «dass wir Leuten helfen, die sich im freien Markt nicht behaupten können und unter die Räder kämen». Der heutige Artikel 93 der Bundesverfassung mit einem Leistungsauftrag für den Service public, der gestrichen werden soll, setze Rahmenbedingungen und biete jenen Minderheiten ein Schutzrecht, «die nicht alles im Internet finden».

Daraus leitete Wallimann ab, wie sich eine C-Partei in dieser Frage äussern sollte. «Der Mensch ist auf Beziehungen angewiesen.» Das habe schon für Adam und Eva gegolten. Das christliche Menschenbild sei geprägt von einem Miteinander und davon, dass nicht jeder nur für sich schaut. Das heisse konkret im Zusammenhang mit der Abstimmung vom 4. März: Man sollte sich auf Informationen verlassen können, die einem vorgesetzt werden, und diese sollten nicht nur nach dem Aspekt verbreitet werden, was Geld bringe. Das Gemeinwohl sei das Ziel. «Vor diesem Hintergrund sage ich als Ethiker: Aus ethisch-christlicher Perspektive sprechen einige Gründe mehr gegen die Initiative als dafür.»

Offenbar überzeugten die Worte Wallimanns die knapp 60 anwesenden Parteimitglieder – unter ihnen auch sehr viele Kantonsratskandidaten. Mit 53:2 Stimmen beschloss die Versammlung die Nein-Parole und folgte so der schweizerischen Mutterpartei. Eine Diskussion darüber gab es nicht. Mit 54:0 Stimmen unterstützt die CVP ferner den Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung. (mvr)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.