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OBWALDEN: Durfte die FDP Josef Hess unterstützen?

Der Vorstand der FDP wurde vergangene Woche überrumpelt vom Antrag, den parteilosen Regierungsratskandidaten gleich am Parteitag zu unterstützen und nicht noch eine Zusatzrunde einzulegen. Doch durften die Anwesenden so entscheiden?
Josef Hess will in die Obwaldner Regierung. (Bild: Philipp Schmidli)

Josef Hess will in die Obwaldner Regierung. (Bild: Philipp Schmidli)

Traktandiert war nur allgemein das Thema «Regierungsrat, Ersatzwahlen vom 12. Februar 2017». Und in den FDP-Statuten steht in Artikel 11: «Über Geschäfte, die nicht auf der Traktandenliste aufgeführt sind, kann nicht beschlossen werden.»

Er habe sich dies beim Lesen der Nachricht auch gefragt, sagt alt Kantonalpräsident Markus Villiger, sei aber zum Schluss gekommen, dass die Unterstützung mangels Alternativen richtig war. «Ich habe damit kein Problem.» Auch Nachfolgerin Trudy ­Abächerli, in deren Amtszeit die Statuten 2001 erlassen wurden, sieht das ähnlich. «Jeder wusste, dass man das Thema diskutiert. Wäre jedoch ein eigener Kandidat zur Debatte gestanden, hätte man ihn unter diesen Vorzeichen nicht nominieren dürfen», meint sie. Der aktuelle Kantonalpräsident Hans-Melk Reinhard erhielt nach dem Parteitag keine negativen Reaktionen. (mvr.)

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