OBWALDEN: Eine Steuererhöhung ist nicht in Sicht

Die SP-Fraktion sorgt sich um die künftige Finanzlage des Obwaldens. Die Regierung «beruhigt» und sieht keinen Grund zur Steuererhöhung.

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Das Hochwasserschutzprojekt im Kernmattbach in Kerns. (Bild Robert Hess/Neue OZ)

Das Hochwasserschutzprojekt im Kernmattbach in Kerns. (Bild Robert Hess/Neue OZ)

Der Obwaldner Regierungsrat sieht im Finanzbereich weiter optimistisch in die Zukunft. In ihrer Antwort auf eine Interpellation der SP-Fraktion erklärte die Regierung, die Finanzlage werde sich nicht verschlechtern, sofern die Kriterien der nachhaltigen Finanzpolitik angewendet würden. Der Regierungsrat betont, dass er dem Kantonsrat für 2010 keine Steuererhöhung vorschlagen werde. Die für 2009 budgetierten kantonalen Steuererträge wie auch die Erträge bei der direkten Bundessteuer würden erreicht, schreibt der Regierungsrat.

Stark belastet werde die Staatsrechnung aber durch die hohen Investitionen für die bauliche Infrastruktur sowie die Projekte zur Abwehr von Naturgefahren (Hochwasserschutzprojekte). «Vor allem 2011 bis 2013 werden diese Investitionen die Staatsrechnung sehr stark belasten», so die Regierung.

Robert Hess

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Obwaldner Zeitung.