OBWALDEN: Er hat den Gebührendschungel entwirrt

«Bei meiner Maturaarbeit wollte ich ein Thema mit Aktualität behandeln.» Mit diesem Ziel analysierte Lukas Vogel die Gemeindegebühren in Sarnen, Alpnach und Giswil – und stiess dabei auf wenig Transparenz.

Romano Cuonz
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Lukas Vogel bei der Präsentation seiner Arbeit. (Bild: Romano Cuonz (Sarnen, 09.02.2017))

Lukas Vogel bei der Präsentation seiner Arbeit. (Bild: Romano Cuonz (Sarnen, 09.02.2017))

Romano Cuonz

redaktion@obwaldnerzeitung.ch

«Wie und unter welchen Einflüssen haben sich Gemeindegebühren im Kanton Obwalden verändert?» Diese zentrale Frage stellt sich der Alpnacher Maturand Lukas Vogel zu Beginn seiner Maturaarbeit. Und er ist bereit, selbst eine brisante Thematik aufzugreifen: «Ich habe im Sinn, auch den Einfluss der Steuerstrategie des Kantons Obwalden auf die Gebühren der Gemeinden zu untersuchen.» Um mit diesem selbst für eine Maturaarbeit doch eher ungewöhnlichen Ansatz zu Ergebnissen zu gelangen, muss Lukas Vogel den wahren Dschungel von Gebühren – das geht von Verwaltungsgebühren über Konzessionsgebühren bis zu Benutzungsgebühren – vorerst einmal transparent machen. Keine Kleinigkeit, wo doch in Obwalden eine Übersicht über das Gebührenwesen weitgehend fehlt. «Um Licht ins Dunkel zu bringen, habe ich selber Nachforschungen betrieben und verschiedene Fachpersonen in drei Gemeinden mit den Ergebnissen konfrontiert», schildert der Maturand seine Arbeitsmethode. Entstanden sind bei seiner aufwendigen Arbeit gleich vier Produkte: Neben der Dokumentation samt Anhang gibt es den Untersuchungsbericht als «Herzstück» und auch ein sehr verständlich formuliertes Merkblatt für Bürger mit praktischen Erklärungen, Hinweisen und Ratschlägen.

Gemeinden wollen nichts ändern

Gebühren würden stets für eine besondere Leistung des Gemeinwesens an den Pflichtigen erhoben, hält Lukas Vogel in seinem Merkblatt fest. Somit seien sie letztlich eine Gegenleistung. Bei seiner Untersuchung geht der Maturand geradezu akribisch vor. Zuerst erarbeitet er eine Zusammenstellung aller Gebühren der Gemeinden Sarnen, Alpnach und Giswil. Später formuliert er konkrete, kritische Fragen zu jenen Gebühren, die ihm auffällig hoch oder eher tief erscheinen. Die Fragen legt er einerseits Sachbearbeitern in Gemeinden, anderseits auch externen Experten vor. Aus den Antworten gewinnt Lukas Vogel höchst erstaunliche Erkenntnisse. So hält er etwa fest: «Die Behörden haben ein leichtes Spiel, jede Kritik an Gebühren auszuschalten, weil sich Bürger kaum wirklich darum zu kümmern scheinen.» Auch stellt er fest, dass sowohl die Anzahl als auch die Höhe der Gebühren in den letzten 20 Jahren angestiegen sind. Vor allem seien sie im Verhältnis zu den Steuern leicht angestiegen. Bei verursachergerechten Gebühren habe dies oft mit Umweltschutz oder mit wesentlich höheren Aufwänden bei den Dienstleistungen zu tun. Ein sehr grosses Problem stellt gemäss Lukas Vogel die weitgehend fehlende Transparenz dar. «Weil Gebühren von jeder Gemeinde mit einem anderen System berechnet und erhoben werden, wird eine Prüfung der Verhältnismässigkeit schwierig», moniert der Maturand.

Auffällig sei, dass Gemeinden für gleiche Dienstleistungen sehr unterschiedliche Gebühren verlangten. Dies, obwohl doch dafür gleiche Gesetze und Grundsätze gelten würden. Der Aufwand werde von Ort zu Ort anders und vor allem lediglich grob abgeschätzt. Dennoch: Bei Abstimmungen über die zusehends komplizierteren neuen Gebührenreglemente wehre sich kaum jemand. «Die Gemeinden selber sind mit dem heutigen System zufrieden und wollen nichts daran ändern», stellt der Maturand fest. Aussenstehende Experten aber könnten sich durchaus eine Verbesserung des Systems vorstellen. Die Frage, wie gross der Einfluss der Tiefsteuerstrategie auf die Gebühren der Gemeinden ist, lässt sich nicht genau beantworten. Er könnte aber, so Lukas Vogel, höher sein, als man gemeinhin annimmt.

Er wünschte sich eine Grundsatzdiskussion

«Eine Harmonisierung und Vereinfachung unserer Gebühren über eine revidierte Gesetzgebung wäre wünschenswert und könnte für Obwalden darüber hinaus einen neuen Standortvorteil schaffen», postuliert Lukas Vogel. Und er gibt sich überzeugt: «Eine Vereinfachung des Systems hätte fast nur positive Effekte». Gebühren würden vergleichbarer, und die Kosten für die Erarbeitung von Reglementen könnten gesenkt werden. Der Maturand geht gar noch einen Schritt weiter, wenn er fordert: «Gut wäre es, wenn man grundsätzlich darüber diskutieren könnte, welche Dienstleistungen überhaupt über Gebühren finanziert werden sollen.» Die Erhebung von Gebühren würde nämlich den Gemeinden auch hohe Kosten verursachen. Das Fazit, das Lukas Vogel aus der Arbeit zieht: «Durch eine Vereinheitlichung und Vereinfachung könnten Gebühren tiefer gehalten werden, davon würden der Kanton, die Gemeinden und der Bürger profitieren.»