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Obwalden erlässt den lang erwarteten, revidierten Richtplan

Die Regierung hat den kantonalen Richtplan erlassen und damit die räumliche Entwicklung für die nächsten 25 Jahre festgelegt. Bis zur Genehmigung durch den Bundesrat bleibt das Bauzonenmoratorium für das ganze Kantonsgebiet in Kraft.
Philipp Unterschütz
Regierungsrat Josef Hess (rechts) und Roger Sonderegger, seit 1. März Leiter Amt für Raumentwicklung und Verkehr, zeigen im Rathaus auf der Karte Details des neuen Richtplans. (Bild: Philipp Unterschütz, Sarnen, 28. Mai 2019)

Regierungsrat Josef Hess (rechts) und Roger Sonderegger, seit 1. März Leiter Amt für Raumentwicklung und Verkehr, zeigen im Rathaus auf der Karte Details des neuen Richtplans. (Bild: Philipp Unterschütz, Sarnen, 28. Mai 2019)

Bei der Umsetzung des Bundesgesetzes über die Raumplanung von 2014 ist der Kanton Obwalden in Verzug. Weil er bis am 1. Mai nicht über einen vom Bund genehmigten Richtplan verfügte, verhängte Bern wie angedroht einen Einzonungsstopp über das ganze Kantonsgebiet (wir berichteten). Damit werde Obwalden voraussichtlich etwa 10 Monate leben müssen, kündigte Landstatthalter Josef Hess, Vorsteher des Bau- und Raumentwicklungsdepartementes, am Dienstag an. Die Regierung hat am 21. Mai die überarbeitete Richtplanung erlassen und nun vorgestellt. Man rechne mit der Genehmigung durch den Bundesrat im März 2020, so Josef Hess weiter.

«Die Auswirkungen des Bauzonenmoratoriums sind glücklicherweise nicht so schlimm», betonte Hess. «Es wird nirgends zu krassen Härtefällen kommen.» So wurden vier Anpassungen von Ortsplanungen in Lungern, Alpnachstad, Engelberg und Giswil dank rechtzeitiger Genehmigung durch die Regierung noch vor dem 1. Mai rechtskräftig und sind damit vom hängigen Richtplan und dem Bauzonenmoratorium nicht betroffen.

Ebenfalls erwähnt wurde das Projekt der Stararchitekten Herzog/de Meuron und der Titlisbahnen mit neuer Bergstation, Bahn und Restaurant im Sendeturm. «Es werden nun zuerst alle Grundlagen erarbeitet, damit wir nach dem Ende des Moratoriums rasant die nötigen Umzonungen vornehmen können», sagte Josef Hess. Man habe geprüft, ob man allenfalls Teile des Projekts nach den Bestimmungen für das Bauen ausserhalb der Bauzone beurteilen könne. Das sei wegen der grossen Auswirkungen auf die Landschaft aber nicht möglich.

Mehr Einfluss des Kantons bei Siedlungsentwicklung

Zur Erläuterung des revidierten Richtplans und dessen Auswirkungen benutzte Roger Sonderegger, seit 1. März neuer Leiter des Ames für Raumentwicklung und Verkehr, als Einstieg ein Zitat des früheren Aargauer Ständerates Thomas Pfisterer, der 1986 gemeint hatte: «Die Sicht des Richtplans ist diejenige vom höchsten Berg im Kanton aus.» Aus dieser Distanz könne man die Zusammenhänge überblicken und eine Gesamtschau entwickeln.

Tatsächlich formuliert der Richtplan die Ziele und die Strategie für die räumliche Entwicklung Obwaldens und ist damit ein zentrales Instrument der Raumplanung. Der kantonale Richtplan besteht aus einem Text, einer Karte und Erläuterungen. Die zentralen Aussagen beziehen sich auf die Themenbereiche Siedlung, Verkehr, Natur/Landschaft sowie Tourismus/Freizeit.

In den nächsten 25 Jahren geht der Richtplan von einem Bevölkerungswachstum von etwa zehn Prozent aus. Er hält fest, dass in erster Linie innerhalb der bestehenden Bauzonen verdichtet gebaut werden soll. Wie Roger Sonderegger erklärte, sei die Siedlungsentwicklung aufgrund des neuen Raumplanungsgesetzes des Bundes nun eine Verbundaufgabe von Kanton und Gemeinden. «Der Kanton gibt die Rahmenbedingungen vor, die Gemeinden entscheiden anschliessend, wo innerhalb des Rahmens etwas geschieht.» Der Richtplan macht deshalb erstmals Aussagen zum Siedlungsgebiet, dessen Verteilung und zur Abstimmung der Entwicklung mit dem öffentlichen Verkehr.

Bevölkerungsmässig und wirtschaftlich entwickeln soll sich Obwalden vor allem im unteren Sarneraatal. Das Siedlungsgebiet soll im ganzen Kanton bis 2042 von heute 1060 Hektaren auf 1088 Hektaren wachsen. Bei diesem «moderaten Wachstum» handle es sich um Eignungszonen, sagte Sonderegger. Ob eingezont werde, entscheide weiterhin die Gemeinde.

Flugplatz Kägiswil wird weiter zivil genutzt

Als touristische Schwerpunkte sind im revidierten Richtplan Engelberg, Melchsee-Frutt und Pilatus festgelegt. «Neue Skigebiete sind nicht vorgesehen. Der Zusammenschluss von Titlis und Melchsee-Frutt wäre aber weiterhin möglich», erklärte Josef Hess.
Der Flugplatz Kägiswil wird als ziviler Flugplatz ausgewiesen. Die in der Vernehmlassung geäusserte Idee, Kägiswil aufzuheben und dafür den Flugplatz Alpnach auch zivil zu nutzen, sei nicht möglich, weil sich laut Bund eine zivile nicht mit der militärischen Nutzung vertrage.
In den nächsten Wochen wird der Richtplan nun in der vorberatenden Kommission des Kantonsrats behandelt. Am 12. September soll die Beratung im Kantonsrat erfolgen.

Engelberg bleibt ein touristischer Schwerpunkt: Blick auf dem Weg von der Fürenalp ins Tal auf das Dorf. (Bild Markus von Rotz, Engelberg, 11. Oktober 2017)

Engelberg bleibt ein touristischer Schwerpunkt: Blick auf dem Weg von der Fürenalp ins Tal auf das Dorf. (Bild Markus von Rotz, Engelberg, 11. Oktober 2017)

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