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OBWALDEN: Grundbuchplan rutscht mit dem Hang

Erstmals werden im Kanton Rutschgebiete neu vermessen. Auch, um Streitigkeiten unter Landbesitzern vorzubeugen – gerade im Siedlungsgebiet Stockenmatt.
Oberhalb von Stalden auf Stockenmatt rutscht der Boden und damit auch die Häuser und Eigentumsgrenzen. (Bild Corinne Glanzmann)

Oberhalb von Stalden auf Stockenmatt rutscht der Boden und damit auch die Häuser und Eigentumsgrenzen. (Bild Corinne Glanzmann)

Christoph Riebli

Grenzen sind unverrückbar und im Grundbuchplan verbindlich festgelegt. So will es das schweizerische Zivilgesetzbuch. Bei Grenzverschiebungen ist also einzig der «Plan» richtig, auch wenn ein Grenzstein auf der grünen Wiese nun mal dort liegt, wo er gerade liegt. Hat er sich verschoben, muss er exakt dort wieder eingesetzt werden, wo er im Grundbuchplan verzeichnet ist. Diesen Grundsatz hebeln die beiden Sarner Rutschgebiete Hintergraben und Sto­cken­matt aus – dort gerät quasi der sakrosankte Grundbuchplan selbst ins Rutschen.

«Für die Grundeigentümer kann die Bodenrutschung ernsthafte finanzielle und rechtliche Folgen haben», erklärt Patrik Berchtold, Leiter des Obwaldner Volkswirtschaftsamtes. Dies, weil die rechtlichen Eigentumsgrenzen nicht länger mit der Realität übereinstimmten. «Besonders in Bauzonen gibt der Grenzverlauf manchmal Anlass zu Streitigkeiten», ergänzt er, «etwa wenn es um die Grenzabstände geht.» Dieses Streitpotenzial gelte es zu verhindern, indem in den Gebieten mit dauernden Bodenverschiebungen spezielle Regeln eingeführt würden – ein Novum in Obwalden.

Siedlungsgebiet betroffen

Konkret: Im Hintergraben und auf Stockenmatt ist nicht länger der Grundbuchplan massgebend, sondern die effektiven Grenzverläufe, wie sie mit den Hängen mitgerutscht sind. Das hat die Regierung 2013 beschlossen. Seither wurde das Gebiet Hintergraben, das in unregelmässigen Abständen aussergewöhnlich stark rutscht (zuletzt im Sommer 2013 bis zu 20 Zentimeter pro Tag), neu vermessen. Für das Gebiet Stockenmatt, mit weniger drastischen Verschiebungen, liegt das Projekt aktuell bei der Gemeinde auf. Im Gegensatz zum Hintergraben liegt Stockenmatt jedoch in der Bauzone. Oberhalb der Schwendi auf 1000 Metern über Meer entsteht eine Siedlung – diverse betroffene Parzellen stehen zum Verkauf.

Mit der Neuvermessung gibt es einen Eintrag ins Grundbuch, der für jedermann ersichtlich macht, dass auf Stockenmatt die Erde rutscht. Hat das eine Wertminderung zur Folge? «Eine Wertminderung ist im Einzelfall nicht ganz auszuschliessen», meint Berchtold. In dem Sinne, dass sich vielleicht ein auswärtiger Kaufinteressent «genau überlegt, ob er eine Liegenschaft in einem solchen Gebiet kaufen will». Ein entsprechender Eintrag sei aber schliesslich im Sinne der Transparenz.

Und: «Für die Besitzer von Liegenschaften auf Stockenmatt wird mit der periodischen Nachführung der Grenzen die Rechtssicherheit gewahrt», unterstreicht Patrik Berchtold. Er bestätigt zudem, dass bisher eine Einsprache beim Volkswirtschaftsdepartement eingegangen sei.

Rund 2 Zentimeter pro Jahr

Grossflächige, dauernde Bodenverschiebungen wie auf Stockenmatt sind kaum wahrnehmbar und verursachen keine Schäden an den Gebäuden. Auf einer Fläche von rund 7,4 Hektaren sind jedoch die Toleranzen der amtlichen Vermessung überschritten worden (15 Zentimeter auf 10 Jahre). Denn ober­halb der Schwendi rutscht der Hang durchschnittlich 2 Zentimeter pro Jahr. Seit der letzten Vermessung in den 1950er-Jahren hätten sich so Differenzen von rund einem Meter ergeben, sagt der ausführende Geometer Hans Estermann auf Anfrage. Ähnlich stark davon betroffen sei auch das angrenzende Landwirtschaftsgebiet. Aufgrund hö­he­rer Toleranzwerte gebe es dort aber vor­läufig keinen Handlungsbedarf bezüglich einer Anmerkung im Grundbuch.

Sowohl die Einträge in das Grundbuch wie auch die Nachführung der Grenzverläufe, der Gebäude, Wege, Strassen, Mauern, Bäche ... gehen voll zu Lasten des Kantons Obwalden.

Auf Stockenmatt und im angrenzenden Landwirtschaftsgebiet werden die Vermessungsarbeiten voraussichtlich im Frühjahr 2016 abgeschlossen.

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