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OBWALDEN: Obwaldner Regierung budgetiert für 2018 mit einem Defizit von 10 Millionen

Der Kanton Obwalden rechnet für das kommenden Jahr mit einem Minus von 10 Millionen Franken. Das Defizit kann so gering gehalten werden, da 26,5 Millionen Franken aus den Schwankungsreserven entnommen werden.
Maya Büchi-Kaiser wird ihre Arbeit nach der Operation nur schrittweise wieder aufnehmen können. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 10. Januar 2017))

Maya Büchi-Kaiser wird ihre Arbeit nach der Operation nur schrittweise wieder aufnehmen können. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 10. Januar 2017))

Bei einem betrieblichen Aufwand von 297 Millionen Franken resultiert im Budget 2018 des Kantons Obwalden ein Aufwandüberschuss von zehn Millionen Franken. Dieses Ergebnis wird nur erreicht, weil 26,5 Millionen Franken Schwankungsreserven aufgelöst werden, heisst es in einer Medienmitteilung der Staatskanzlei Obwalden vom Donnerstag. Das operative Ergebnis beträgt minus 36,5 Millionen Franken.

Unter Berücksichtigung der anhaltend rückläufigen Erträge aus dem Finanzausgleich des Bundes sowie des nun wegfallenden Härteausgleiches des Bundes beurteilt der Regierungsrat dieses Resultat angesichts der Massnahmen aus der Finanzstrategie 2027+ als akzeptabel.

Restriktive Budgetierung bei den Ausgaben – steigende Gesundheitskosten

Bei den Ausgaben sind vor allem die Gesundheitskosten einmal mehr stark angestiegen. Für die Spitalversorgung werden 2018 40,1 Millionen Franken budgetiert – gegenüber 35,5 Millionen Franken im Budget 2017. Ebenso sind mit 24,4 Millionen Franken gegen dem Vorjahr 1 Million Franken mehr für die Individuelle Prämienverbilligung budgetiert.

Diese Steigerungen betreffen Bereiche, in denen der Kanton wenig Handlungsspielraum und Einfluss auf die Kosten hat. In den beeinflussbaren Bereichen (Personalaufwand, Sach- und übriger Betriebsaufwand), wurde sehr restriktiv budgetiert. Sowohl beim Personalaufwand als auch beim Sachaufwand reduziert sich das Budget um 500'000 Franken (Personal) beziehungsweise 1,5 Millionen Franken (Sachaufwand).

Kanton Obwalden erstmals Geberkanton

Bei den Steuereinnahmen geht der Regierungsrat von einer Steigerung von 2,9 Millionen Franken (+ 2,8 Prozent) aus. Dieser Zuwachs deckt wohl die Differenz zum wegfallenden Ertrag aus dem Ressourcenausgleich des Bundes ab (2017 erhält Obwalden als Nehmerkanton 250'000 Franken; 2018 bezahlt Obwalden als Geberkanton 1,6 Millionen Franken), kann den wegfallenden Härteausgleich von 8 Millionen Franken aber nicht kompensieren.

In der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 56,1 Millionen Franken geplant. Durch die Mitfinanzierung von Dritten (Bund und Gemeinden) in der Höhe von 34,2 Millionen Franken und durch die Entnahme von Vorfinanzierungen reduzieren sich die Nettoinvestitionen auf 11,9 Millionen Franken.

2018 sind vor allem Investitionen in den Bereichen Naturgefahrenabwehr (Hochwassersicherheit Sarneraatal, Schutzwaldpflege) sowie Hochbau (Kantonsbeitrag Haltestelle Sarnen Industrie, Logistikzentrum) vorgesehen.

Schwankungsreserve

Dank den ausserordentlichen Steuereinnahmen im Jahr 2015 konnten die Schwankungsreserven wieder auf 52 Million Franken geäufnet werden. Im Budget 2018 ind Entnahmen von 26,5 Millionen Franken vorgesehen.

pd/zim

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