OBWALDEN: Obwaldner Wahlen werden nicht verschoben

Am 9. März 2014 finden im Kanton Obwalden die Gesamterneuerungwahlen statt – zeitgleich mit dem Ende der Fasnachtsferien.

Pd/Rem
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Die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Obwalden finden definitiv am 9. März 2014 statt (Symbolbild). (Bild: Keystone)

Die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Obwalden finden definitiv am 9. März 2014 statt (Symbolbild). (Bild: Keystone)

Zu den vorgeschlagenen Wahlterminen haben innert Frist alle sieben Einwohnergemeinderäte eine Vernehmlassungsantwort eingereicht. In ihren Stellungsnahmen unterstützen sie ausdrücklich den Vorschlag der Regierung vom 9. März 2014, wie die Staatskanzlei mitteilt. Die Mehrheit der kantonalen politischen Parteien hat keine abweichenden Stellungnahmen eingereicht. Einzig die SVP schlägt vor, den Wahltermin um mindestens zwei Wochen auf den 23. März 2014 zu verschieben, weil die letzten beiden Wochen vor der Wahl voll und ganz in die Fasnachtsferien fallen.

Der Regierungsrat schreibt, dass er zwar für das Anliegen der SVP Verständnis habe, doch werde es kaum je einen optimalen Wahltermin geben. Der Regierungsrat hält deshalb am 9. März 2014 als Wahltermin fest, nachdem alle Einwohnergemeinderäte und fast alle Parteien zugestimmt haben.

Von Vorteil sei, dass die Gesamterneuerungswahlen an einem eigenen kantonalen Wahltermin, ohne andere Abstimmungen und mit der entsprechenden medialen Präsenz durchgeführt werden. Zudem stellt er sicher, dass der Termin für einen allfälligen zweiten Wahlgang zu keinem ungünstigen Zusammentreffen mit weiteren Terminen führt.