Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

OBWALDEN: Parteien liebäugeln mit Ständeratssitz

Ob der Ständeratssitz auch nach der Ära Hans Hess in FDP-Hand bleibt, scheint alles andere als sicher. Auch andere Parteien schielen aufs Stöckli.
Matthias Piazza
Ständeräte verabschieden sich während der Schlussabstimmungen der Wintersession am 12. Dezember 2014 in Bern. (Bild: Keystone)

Ständeräte verabschieden sich während der Schlussabstimmungen der Wintersession am 12. Dezember 2014 in Bern. (Bild: Keystone)

Matthias Piazza

Am 18. Oktober wählt die Schweiz ein neues Parlament. In Obwalden sind je ein National- und ein Ständeratssitz zu bestellen. Dass ein Sitz neu zu besetzen ist, steht ausser Frage. FDP-Ständerat Hans Hess er wurde 1998 an der letzten Landsgemeinde ins Stöckli gewählt – hat bereits vor Jahren durchblicken lassen, dass für ihn nach dieser Legislatur Schluss ist. CSP-Nationalrat Karl Vogler kandidiert für eine weitere Legislatur. In einem halben Jahr, Ende August, müssen die Kandidaturen bei der Obwaldner Staatskanzlei eingetroffen sein.

«Als kleine Partei haben wir keinen Anspruch auf einen eigenen Sitz», hält CSP-Kantonalpräsident Walter Wyrsch auf Anfrage unserer Zeitung fest. So sei klar, dass man nebst ihrem amtierenden und wieder antretenden Nationalrat Karl Vogler, der eine überparteiliche Unterstützung genoss und geniesst, keine weiteren Kandidaten ins Rennen schicke. «Der Ständeratssitz bleibt für uns tabu. Ich gehe davon aus, dass sich CVP und FDP um den freiwerdenden Sitz ‹streiten› werden.» Wie sich die SVP für die National- und Ständeratswahlen vom kommenden Herbst in Stellung bringen will, ist noch unklar. Ob man für beide Sitze antreten will, wie am Parteitag im vergangenen Jahr angedacht, steht gemäss Parteipräsident Albert Sigrist noch völlig offen. «Dies beschliessen wir diesen Frühling an unserer Parteiversammlung.» Konkrete Namen wollte er noch keine nennen.

«Partei entscheidet»

Bekannt ist, dass der ehemalige Nationalrat und jetzige Kantonsrat Christoph von Rotz sich allenfalls für eine Kandidatur zur Verfügung stellen würde. «Ich bin grundsätzlich interessiert an einem Sitz in Bern», bestätigt er gegenüber unserer Zeitung. «Ob ich antrete und für welchen Sitz, entscheidet am Schluss die Partei.» Wichtig sei ihm, dass es keine stillen Wahlen gebe. Die Tatsache, dass er 2011 als Nationalrat abgewählt wurde, erachte er nicht als Hypothek. «Das war eine orchestrierte Aktion nach der Devise ‹alle gegen einen›. Viele waren mit meiner Arbeit zufrieden, sonst hätte ich trotz dieser Aktion aller anderen Parteien kaum 43 Prozent der Stimmen gemacht.»

Einem Sitz im Bundeshaus nicht abgeneigt ist SVP-Fraktionspräsident Daniel Wyler. «Wenn mich die Partei fragt, werde ich mir eine Kandidatur überlegen, aber da gibt es bestimmt noch andere potenzielle Kandidaten», meint der Engelberger Vize-Ortsparteipräsident. «Als Kanonenfutter will ich aber nicht herhalten.»

Eher kein Thema sind die nationalen Wahlen für die SP, welche im 55-köpfigen Kantonsrat sechs Sitze innehat. «Wir stehen in Obwalden nicht an vorderster Stelle, muss man realistischerweise einsehen», meint Co-Kantonalparteipräsidentin Ruth Koch. Eigene Kandidaten würden darum nicht aufgestellt. «Aller Voraussicht nach werden wir wieder Karl Vogler unterstützen.» Dies müsse aber an der Parteiversammlung beschlossen werden. Wie sich die Partei bei den Nationalratswahlen verhalte, komme auf die Kandidatenkonstellation an.

CVP schielt auf Ständeratssitz

Die CVP unterstützt die Kandidatur von Karl Vogler für den Nationalrat. «Als stärkste Fraktion im Kantonsrat sehen wir zudem durchaus eine Legitimation, für den Ständerat zu kandidieren», erklärt Co-Präsidentin Margrit Freivogel. «Wichtig ist uns, dass der Kanton Obwalden mit kompetenten, starken Persönlichkeiten aus der politischen Mitte im nationalen Parlament vertreten ist. Wir glauben, dass auch die Wählerinnen und Wähler das so sehen und sie die Persönlichkeit der Volksvertreter höher gewichten, als einfach deren Parteizugehörigkeit.» Zurzeit sei man am Evaluieren möglicher Kandidaten und in Gesprächen mit den Ortsparteien. Am 23. Februar will die Partei das weitere Vorgehen festlegen und so dem ganzen Prozess Schub verleihen.

Im Zusammenhang mit den Wahlen tauchte auch der Name Monika Brunner schon auf. Die Co-Präsidentin der CVP Alpnach und langjährige Kantonsrätin wollte sich zu einer allfälligen Kandidatur nicht äussern.

«Ja, ich wurde von der Partei angefragt», bestätigt CVP-Regierungsrat Niklaus Bleiker auf Anfrage. «Aber als gut 60-Jähriger überlasse ich das Feld gerne jüngeren Kandidaten, obwohl die Aufgabe sehr spannend wäre und mich reizen würde.»

FDP stellt sich auf Kampfwahlen ein

«Wir wollen den FDP-Ständeratssitz behalten», bekräftigt Parteipräsident Boris Camenzind. Einen Nachfolger für den zurücktretenden Hans Hess zu stellen, sei allerdings nicht so einfach. «Die Kandidaten stehen nicht Schlange, man muss die Parteimitglieder für das Amt motivieren, offen auf sie zugehen», meint er, ohne Namen nennen zu wollen. «Es laufen Gespräche. An der Vorstandssitzung vom 10. März wollen wir einen ersten Pflock einschlagen.»

Auf einen Spaziergang stellt er sich nicht ein. «Es wird zu Kampfwahlen kommen», ist er überzeugt. «Auch andere Parteien sitzen in den Startlöchern.» Auf einen Parteienbonus könne man nicht zählen, da es Personenwahlen seien.

Nationalrat ist kein Thema

Nicht angegriffen werde aller Voraussicht nach der Nationalratssitz. «Voraussichtlich unterstützen wir Karl Vogler.» Er könne sich aber vorstellen, dass andere Parteien dem CSP-Mann den Sitz streitig machen wollen. Die FDP nominiert im Juni.

Die ehemalige Regierungsrätin Esther Gasser bestätigt, dass sie auf eine mögliche Kandidatur angesprochen worden sei. Sie habe es sich auch überlegt, eine Kandidatur zum jetzigen Zeitpunkt komme für sie aber nicht in Frage, da sie sich voll und ganz ihrer Weiterbildung widmen wolle.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.