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OBWALDEN: Rücktritte von Niklaus Bleiker und Franz Enderli wecken Begehrlichkeiten

Die Rücktrittsankündigung von Franz Enderli und Niklaus Bleiker weckt Begehrlichkeiten bei SP und SVP – jenen Parteien, welche noch nie in der Regierung vertreten waren.
Matthias Piazza
Treten im Frühling 2018 nicht mehr an: Die Obwaldner Regierungsräte Niklaus Bleiker (links) und Franz Enderli. (Bilder: Urs Flüeler / Keystone (Sarnen, 17. Dezember 2013))

Treten im Frühling 2018 nicht mehr an: Die Obwaldner Regierungsräte Niklaus Bleiker (links) und Franz Enderli. (Bilder: Urs Flüeler / Keystone (Sarnen, 17. Dezember 2013))

Matthias Piazza

matthias.piazza@obwaldnerzeitung.ch

Der fünfköpfige Obwaldner Regierungsrat wird in der neuen Legislatur ab Juli 2018 mindestens zwei Neulinge in seinen Reihen aufnehmen. Denn gestern teilte die Staatskanzlei mit, dass Niklaus Bleiker (CVP) und Franz Enderli (CSP) am 4. März nicht mehr antreten werden. «Dass gleich zwei Regierungsratssitze frei werden, kommt in Obwalden nicht alle Tage vor. Das bietet die seltene Chance für spannende Wahlen. Wir werden mit möglichen Kandidaten das Gespräch suchen», sagt Ruth Koch, Co-Präsidentin der SP Obwalden, jener Partei, welche in Obwalden noch nie in der Regierung vertreten war. Namen könne sie noch keine nennen. Zu einer eigenen Kandidatur will sie sich auch nicht äussern. «Ich habe keine Ambitionen», sagte Parteikollege Beat von Wyl, der vor zehn Jahren als Nationalrat kandidierte. Ihm sei es wohl in seiner Funktion als Giswiler Gemeindepräsident und Biologe, der ein Büro für Landschaft, Natur und Siedlung führt. Auch Parteikollege Seppi Hainbuchner, im Engelberger Gemeinderat für die Finanzen zuständig und Kantonsrat, kann sich eine Kandidatur eher nicht vorstellen, und wenn, dann nur, wenn das Finanzdepartement frei werde, wie er gegenüber unserer Zeitung erklärte.

SVP freut sich auf «echte Wahlen»

Monika Rüegger, Präsidentin der SVP Obwalden, spricht von einer positiven Überraschung. «Dank der beiden freiwerdenden Sitze dürfen wir uns auf echte Wahlen freuen. Wir erhalten so die Chance, uns in der Regierung einbringen zu können, statt nur immer die Oppositionsrolle einzunehmen.» Namen von möglichen Kandidaten lässt sie sich nicht entlocken. Die Chancen, dass im kommenden Frühling die SVP nach mehreren Anläufen erstmals in die Regierung einzieht, schätzt sie als intakt ein. Diesmal sei die Konstellation anders als bei den Ersatzwahlen 2014, als SVP-Kandidat Albert Sigrist seiner FDP-Konkurrentin Maya Büchi-Kaiser unterlag.

«Wir bedauern diesen Schritt unseres Regierungsrates natürlich sehr, er leistete als Bildungsdirektor eine hervorragende Arbeit, war gut vernetzt, kam beim Volk gut an», sagt CSP-Co-Parteipräsident Christian Schäli zum Rücktritt von Franz Enderli. Das interne Auswahlverfahren sei zwar noch nicht angelaufen, doch klar sei für ihn: «Wir wollen unseren Sitz unbedingt verteidigen. Es braucht die lösungsorientierte Stimme der CSP in der Regierung.» Er schätze die Chancen als äusserst intakt ein. Die kleine Grösse der Partei – sie stellt im 55-köpfigen Kantonsrat sieben Mitglieder – erachtet er nicht als Handicap, zumal in Obwalden in erster Linie Köpfe gewählt würden. «Wir haben in unseren Reihen genug fähige Kandidaten für dieses Amt.» Er schliesst nicht aus, dass auch sein Name auf der Kandidatenliste auftauchen könnte.

Auch seine Parteikollegin, die Sarner Kantonsrätin und derzeitige Kantonsratspräsidentin Helen Keiser-Fürrer, ist einer Kandidatur nicht abgeneigt. «Doch dafür muss vieles zusammenspielen. Schliesslich würde ein solches Amt eine grosse Umstellung bedeuten. Ich müsste meinen Beruf aufgeben», meint die juristische Mitarbeiterin, die beim Kanton Zug angestellt ist.

«Ich danke Niklaus Bleiker für die gute Arbeit und bedaure seinen Rücktritt umso mehr», sagt CVP-Kantonalpräsident Bruno von Rotz. Es stehe ausser Frage, den freiwerdenden Sitz zu besetzen und so auch in der nächsten Legislatur zwei der fünf Regierungsräte zu stellen. «Wir haben sehr fähige Männer und Frauen für dieses Amt», hält er fest. Die CVP stellt mit 19 Kantonsräten die grösste Fraktion. Bis im November melden die Ortsparteien mögliche Kandidaten an die Geschäftsleitung der Partei, welche mit den Kandidaten Gespräche führt. An der Nominationsversammlung vom 10. Januar 2018 entscheiden die Parteimitglieder dann, wen sie ins Rennen schicken wollen. Für von Rotz selber ist eine Kandidatur übrigens kein Thema, wie er auf Nachfrage sagt.

Vom Kantons- in den Regierungsrat?

Für Lucia Omlin endet wegen der Amtszeitbeschränkung im kommenden Sommer die 16-jährige Ära als CVP-Kantonsrätin. Sie schliesst nicht aus, ihre Politkarriere fortzusetzen, und zwar als Regierungsrätin. «Eine Kandidatur für das Amt der Regierungsrätin ist sicher eine Überlegung wert», meint sie auf Anfrage. Wegen der für sie überraschenden Rücktrittsankündigung Bleikers habe sie allerdings noch nicht die Zeit gefunden, sich intensiv mit dem Gedanken auseinanderzusetzen. «Schliesslich würde dieser Schritt bedeuten, dass ich mein Anwaltsbüro aufgeben müsste», so Omlin.

Die Wahltermine

Die Gesamterneuerungswahlen für die 55 Obwaldner Kantonsräte und den fünfköpfigen Regierungsrat finden am Sonntag, 4. März 2018, statt. Sollte es für die Regierung einen zweiten Wahlgang brauchen, wäre der am 8. April. Wahlvorschläge für den Kantons- wie für den Regierungsrat sind bis Montag, 22. Januar, um 17 Uhr einzureichen. (map)

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