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Obwaldner Staatsanwalt zeigt seine Chefin an

Nach zuverlässigen Informationen unserer Zeitung kam die Strafanzeige gegen Oberstaatsanwältin Esther Omlin aus dem eigenen Team. Auch eine Aufsichtsbeschwerde ist gegen sie hängig.
Franziska Herger
Gerichtsgebäude in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann (30. September 2009))

Gerichtsgebäude in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann (30. September 2009))

Bei der Obwaldner Staatsanwaltschaft hängt der Haussegen schief. Darauf lässt zumindest ein mit einem Couvert des Kantons Obwalden versandtes Schreiben schliessen, das unserer Redaktion vorliegt. Ende Oktober war bekannt geworden, dass gegen Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Sommer eine Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs eingereicht wurde (Ausgabe vom 27. Oktober). Gegenüber unserer Zeitung sagte Omlin, das drücke auf die Stimmung im Team. Der nicht namentlich in Erscheinung tretende Briefschreiber, nach eigenen Angaben eine «Person, die bei der Staatsanwaltschaft Obwalden arbeitet», hat eine andere Sicht der Dinge: «Das Team der Staatsanwaltschaft Obwalden hat nur ein Problem und das ist Oberstaatsanwältin Esther Omlin», heisst es da. Und er doppelt nach: Urheber der Anzeige gegen Esther Omlin sei der stellvertretende Oberstaatsanwalt Bernhard Schöni. Dieser habe zudem beim Obergericht gegen Omlin eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht und beim Regierungsrat eine Disziplinarbeschwerde. Omlin werde zudem nicht nur Amtsmissbrauch vorgeworfen, sondern auch Begünstigung und mehrfache Urkundenfälschung im Amt.

Obergericht bestätigt Aufsichtsbeschwerde

Starker Tobak, der sich im Zuge von Recherchen in grossen Teilen als zutreffend herausgestellt hat. Hinter vorgehaltener Hand wurde unserer Zeitung aus zuverlässiger Quelle bestätigt, dass Bernhard Schöni die Strafanzeige eingereicht hat und es im laufenden Verfahren um Amtsmissbrauch sowie Begünstigung und Urkundenfälschung im Amt gehe. Dass eine Aufsichtsbeschwerde gegen Esther Omlin beim Obergericht hängig ist, bestätigt Stefan Keller, Obergerichtspräsident II, auf Anfrage. Zu Inhalt und Urheber der Beschwerde wie auch der Anzeige könne er jedoch aufgrund des Amtsgeheimnisses nichts sagen.

«Ich kann dies weder dementieren noch bestätigen.»

Bernhard Schöni, stellvertretender Oberstaatsanwalt

Bernhard Schöni selber sagt im Hinblick auf die Anzeige und die Aufsichtsbeschwerde: «Ich kann dies weder dementieren noch bestätigen. Aufgrund der mir obliegenden Geheimhaltungspflicht darf ich dazu keinen weiteren Kommentar abgeben.»

Den Tatbestand der Begünstigung erfüllt nach Strafgesetzbuch, wer jemanden der Strafverfolgung oder dem Strafvollzug entzieht, denjenigen des Amtsmissbrauchs, wer als Beamter oder Behördenmitglied seine Amtsgewalt missbraucht, um sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem anderen einen Nachteil zuzufügen.

Justizdirektor: «Seit längerem Unstimmigkeiten»

Justizdirektor Christoph Amstad sagt, er kenne weder den Inhalt der Anzeige noch den ihr zugrunde liegenden Sachverhalt. Das Justizdepartement sei nur für die administrative Aufsicht über die Staatsanwaltschaft zuständig. «Bei der Regierung ist jedoch keinerlei Verfahren gegen Frau Omlin hängig, auch keine Disziplinarbeschwerde. Was ich bestätigen kann, ist, dass es Unstimmigkeiten im Team gibt. Sie bestehen schon seit längerem, nicht erst seit der Anzeige.»

Die Spannungen seien einerseits zwischenmenschlich und hätten auch mit unterschiedlichen Meinungen zu Arbeitsprozessen zu tun, so Amstad weiter. Um das Problem anzugehen, habe man einen externen Organisationsberater beigezogen. «Er hat mit allen Teammitgliedern geredet und Verbesserungsmöglichkeiten vorgeschlagen. Ein Thema, das nun geprüft wird, ist beispielsweise die Durchführung von regelmässigen Sitzungen.»

Esther Omlin selber schweigt: «Ich kann zum Ganzen im Moment nichts sagen. Ich hatte noch keine Akteneinsicht», sagt die Oberstaatsanwältin auf Anfrage.

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