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OBWALDEN: SVP sucht ihren Kandidaten noch

Josef Hess konnte sich der SVP an ihrem Parteitag als Regierungsratskandidat vorstellen. Wird er am Schluss auch ihr Kandidat sein? Die Antwort will die Partei erst Anfang Dezember geben.
Markus von Rotz
Monika Rüegger präsidiert seit Mai die SVP Obwalden. Bild: PD

Monika Rüegger präsidiert seit Mai die SVP Obwalden. Bild: PD

«Wir haben heute einen speziellen Gast: unseren Regierungsratskandidaten Josef Hess», sagte SVP-Kantonalpräsidentin Monika ­Rüegger bei der Begrüssung zum Parteitag vom Mittwochabend. Wie ernst das Wörtchen «unser» gemeint war, blieb an diesem Abend offen. Rüegger sagte, die SVP-Geschäftsleitung habe «noch keinen unserer Kandidaten überzeugen können», für die Nachfolge von Paul Federer (FDP) anzutreten.

Sie kritisierte die «gschämige» Praxis einzelner Regierungsräte, wiederholt vorzeitig statt bei Gesamterneuerungswahlen zurückzutreten, was der SVP bisher «trotz versierten Kandidaten mit Führungserfahrung und grossem politischem Wissen» den Einzug in die Regierung verunmöglicht habe und nur «die Machterhaltung einer Mitte-links-Mehrheit» begünstige. Dabei bräuchte Obwalden «endlich eine bürgerliche Mehrheit, die den Mut hat, ernsthaft zu sparen, und eine Verwaltung führt, statt von ihr geführt zu werden», monierte Rüegger.

Wie hat es Josef Hess mit den Parteien?

«Wen wir mit Josef Hess in der Regierung hätten, wissen wir noch nicht», sagte Rüegger. Deshalb hatte sie ihn zu einer Vorstellung mit Fragerunde eingeladen. Dabei interessierten drei Fragen am meisten: Ob er als Vizedirektor des Bundesamtes für Umwelt nicht ein halber Grüner sei und ob er wirklich alles unterstütze, was der Bund etwa im Bereich Gewässerausscheidung und Umweltschutz fordere. Dann die Frage, ob er wirklich parteilos sei und bleiben wolle. «Ich bin ein gebranntes Kind», meinte alt SVP-Präsident Albert Sigrist. Er habe seinerzeit den parteilosen Ständeratskandidaten Hans Hess unterstützt, und kaum war er in Bern, habe sich dieser der FDP angeschlossen. Und schliesslich wollte die SVP vom Kandidaten wissen, wo er kompromisslos wäre und wo er sparen würde.

Hess war um keine Antwort verlegen. Auch wenn er nicht in jedem Fall konkret wurde, sprach Monika Rüegger am Schluss von einer «ehrlichen Vorstellung». Auf die Frage nach Sparvorschlägen passte Hess. Er habe sich in der jüngsten Vergangenheit nicht so eng mit der kantonalen Politik beschäftigt, dass er «spontan etwas aufzählen könnte», doch betonte er klar, ihm sei wichtig, dass die Staatsausgaben nicht anwüchsen. Nur so könne sich die Schweiz ihren Status als reiches Land sichern. Für ihn gehe auch Eigenverantwortung dort vor, wo Private Aufgaben besser lösen könnten als der Staat. Auf mehrfache Nachfragen bekräftigte er auch, dass er nicht nur momentan, sondern auch zukünftig ohne Partei im Rücken politisieren wolle. Albert Sigrist antwortete er auf seine Frage, ob das auch 2018 bei den nächsten Gesamterneuerungswahlen noch gelte, kurz und bündig: «Ich bestätige, dass ich kompromisslos parteilos bleibe.»

Gleichzeitig verschwieg er nicht, dass er sich bei den bürgerlichen Parteien besser aufgehoben fühle als im linken Spektrum. «Ich habe eine sehr Mitte-rechtsorientierte Politik, was ich auch belegen kann. So habe ich beispielsweise viele Massnahmen für mehr Sicherheit vor Naturgefahren eingeführt mit dem gleichzeitigen Ziel, keine neuen Stellen zu schaffen.» Ein Staat müsse effizient arbeiten, aber auch haushälterisch mit dem Geld umgehen und die Ausgaben dauernd überprüfen. Es brauche aber auch grüne Politik, betonte Hess. «Wir müssen zur Umwelt Sorge tragen. Sie ist unser Kapital. Aber mit rein grüner Politik kommen wir nicht weiter.» Auf Nachfrage sprach er sich auch klar für den Kaiserstuhltunnel aus. Und angesprochen auf seine Engelberger Herkunft betonte er: «Wir haben in allen Gemeinden grosse Herausforderungen, die es anzupacken gilt, aber ich würde die Engelberger schon nicht vergessen.» Ferner betonte er, es sei nun wichtig, dass man mit dem Hochwasserschutz «wirklich effizient und rasch voranschreitet».

Verzicht auf Kandidatur ist auch eine Option

Die SVP will nun «die Gespräche mit unseren möglichen Kandidaten weiterführen», sagte Monika Rüegger. Ein Entscheid soll am 2. Dezember fallen. Dabei sei auch der Verzicht auf eine eigene Kandidatur oder die Unterstützung eines anderen Kandidaten eine Option, sagte sie.

Aus der Versammlung gab es Stimmen, wonach man in der Vergangenheit kaum einen «Gescheiteren» für die Regierung gehabt habe. Ein Anwesender sagte unter Applaus: «Hätten wir alle früheren Regierungsratskandidaten so genau angeschaut wie Josef Hess, hätten wir nicht viele wählen können. Dass er in Bern aktuell grüne Anliegen vertritt, ist richtig. Die Gesetze, die er dabei umsetzen muss, haben ja wir und nicht er gemacht. Wir müssen lange suchen, bis wir wieder so einen finden, der so viel kann.»

Markus von Rotz

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