Obwalden
Umfangreicher Parteitag der CVP/Mitte: Neu teilt sich ein Duo das Vize-Präsidium
«Direkt aus Bern» mit Erich Ettlin, Vorstellung der Frauen Mitte Unterwalden und ordentliche Parteiversammlung: Die Mitglieder der CVP/Mitte Obwalden informierten sich am Mittwoch zu aktuellen Themen und fassten die Parolen für die Abstimmung vom 18. Juni.
Erich Ettlin (links) berichtete über aktuelle Themen aus Bern, befragt wurde der Obwaldner Ständerat von Fabio Amstad (Vorstand Junge Mitte Obwalden).
Es war ein reich befrachtetes und informatives Programm, das die CVP/Mitte Obwalden ihren Mitgliedern am Mittwochabend im Hotel Metzgern in Sarnen bot. Weniger reich war dafür die Zahl der Anwesenden: Parteipräsident Bruno von Rotz musste zahlreiche Mitglieder entschuldigen, darunter auch Regierungsrätin Cornelia Kaufmann-Hurschler. Dafür erhielten die Anwesenden einen informativen Überblick über aktuelle Themen, unter anderem auf die zurückliegende Frühjahrssession. Fabio Amstad von der Jungen Mitte Obwalden fühlte dem Obwaldner Ständerat Erich Ettlin zu Beginn des Abends auf den Zahn und sprach Themen wie die BVG-Reform, die Kostenbremse im Gesundheitswesen, aber auch die CS-Übernahme an.
Dann ging es Schlag auf Schlag weiter mit dem offiziellen Parteitag der CVP/Mitte Obwalden. Alle Traktanden wurden einstimmig genehmigt, darunter der Jahresbericht des Präsidenten – der Bericht des Fraktionspräsidenten Marcel Jöri-Wallimann wird aufgrund dessen Abwesenheit erst im September vorgetragen – und die Rechnung. Einstimmig gewählt wurden zudem Raphael Disler und Hugo Berlinger. Die beiden Vorstandsmitglieder übernehmen gemeinsam das Vize-Präsidium und teilen sich die Aufgabenbereiche auf. Um den bisherigen Finanzchef Hugo Berlinger zu entlasten, wird nach einer zusätzlichen Lösung für die Finanzen gesucht.
Raphael Disler (links) und Hugo Berlinger wurden einstimmig gewählt. Sie übernehmen gemeinsam das Vize-Präsidium.
Gesucht wird auch noch jemand fürs Präsidium. Bruno von Rotz reichte auf Frühling 2022 seine Demission ein, eine Nachfolge steht aber noch nicht fest. «Trotz zahlreicher Gespräche sind wir aktuell noch nicht so weit. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir das bis zum ausserordentlichen Parteitag im November schaffen», erklärte von Rotz. An diesem sollen die Mitglieder zudem darüber diskutieren können, ob der Name der CVP/Mitte Obwalden abgeändert werden soll. Von Rotz machte darauf aufmerksam, dass neben Obwalden nur noch der Urner Kantonalverband das «CVP» im Namen habe.
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Besuche in den Gemeinden vorgesehen
Die bevorstehenden nationalen Wahlen kamen am Parteitag nur am Rande zur Sprache. Die Nomination Ettlins nahm die Kantonalpartei bereits im Februar vor. Bruno von Rotz versicherte, dass der Obwaldner Ständerat – unabhängig davon, ob es weitere Kandidaturen geben wird – wiederum in den Gemeinden vorstellig wird. Die Kampagne «Erich on Tour» wolle man auch in diesem Herbst lancieren. Am 6. September lädt der Parteivorstand die Kandidierenden für den Nationalrat zu einem Hearing ein.
Umweltingenieurin Luzia Kathriner erläuterte den Anwesenden den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative. Im Hintergrund Parteipräsident Bruno von Rotz.
Zustimmung für die Abstimmungsvorlagen
Ein wichtiger Programmpunkt stellte die Parolenfassung zu den Abstimmungsvorlagen im Juni dar. Erich Ettlin stellte den Anwesenden die Vorlage zur OECD-Mindestbesteuerung näher vor, während Simon Sigrist (Co-Präsident CVP/Mitte Sarnen) das Referendum zum Covid-19-Gesetz näher erläuterte. Der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative (Klimagesetz) nahm Umweltingenieurin Luzia Kathriner in den Fokus und betonte, dass sie davon überzeugt sei, dass das Ziel zu erreichen sei.
Die Mitglieder der CVP/Mitte Obwalden kamen den Empfehlungen der Referierenden sowie von Parlament und Bundesrat nach und empfahlen dreimal ein Ja:
- OECD 34 Ja – 0 Nein
- Klimaschutzgesetz 30 Ja – 2 Nein (1 Enthaltung)
- Covid-Gesetz 27 Ja – 3 Nein (2 Enthaltungen)
Zum Abschluss des Parteitages kam Lilian Gasser zu Wort. Die Co-Präsidentin der Mitte Frauen Unterwalden stellte den neu gegründeten Verein näher vor. Ziel sei es, mehr Frauen in die Politik zu bringen, weshalb der Verein als Plattform diene, sich zu vernetzen. Damit jedoch ein gesellschaftlicher Wandel stattfinden könne, müsse dies mit allen geschehen. «Deshalb sind bei uns alle willkommen», betonte Gasser.
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