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OBWALDEN: Viele Stimmen gingen wegen ungültiger Wahlzettel verloren

Obwohl sich Kanton und Gemeinden in der Wahlvorbereitung intensiv mit dem Thema befassten, ist die Zahl der ungültigen Wahlzettel viel zu hoch.
Wahlzettel für den Kantonsrat ausfüllen. (Bild: Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Wahlzettel für den Kantonsrat ausfüllen. (Bild: Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Die Zahl löst Unbehagen aus: Bei den Obwaldner Kantonsratswahlen sind 1341 der insgesamt eingegangenen 14096 Wahlzettel ungültig – das sind knapp 10 Prozent! Gegenüber den letzten Wahlen von 2014 hat sich die Zahl der ungültigen Wahlzettel fast verdoppelt. Das sei viel zu viel, konstatiert Notker Dillier, Rechtskonsulent bei der Obwaldner Staatskanzlei. Die Gründe habe die Staatskanzlei von den Gemeinden noch nicht offiziell erhalten. Er sei aber «etwas konsterniert», so Dillier. «Schliesslich haben wir in der Wahlvorbereitung speziell darauf hingewiesen und wir haben eine neue, kurze und verständliche Formulierung für das Titelblatt der Wahlunterlagen vorgeschlagen, welche die Gemeinden übernehmen konnten.» Auch in der Wahlanleitung sei prominent auf diesen Punkt hingewiesen worden. Man müsse nun zur Kenntnis nehmen, dass dies offenbar nicht genützt habe.

Die Nachfrage bei den Gemeinden Sarnen und Engelberg, die am meisten ungültige Wahlzettel verzeichnen mussten, zeigt, was der Hauptgrund für die grosse Zahl ungültiger Stimmen ist: Die Wählenden haben mehr als einen Wahlzettel ins Rücksendecouvert gesteckt. In Engelberg, das fast 13 Prozent ungültige Stimmzettel feststellen musste, war das beispielsweise bei 195 ungültigen Stimmabgaben 170 Mal der Fall. «Es ist schade, wenn so viele Stimmen verloren gehen, aus demokratischer Sicht sollte jede Stimme zählen», meint Geschäftsführer Bendicht Oggier. Engelberg hat – wie die anderen Gemeinden auch – einiges unternommen, um die Zahl der ungültigen Stimmen einzudämmen. Zu den Garnituren mit den Wahlzetteln gab es das spezielle Titelblatt mit Anleitung, auf dem deutlich schwarz umrahmt der Hinweis stand, nur einen Wahlzettel einzustecken.

Nidwalden hat tiefere Fehlerquote

Als einzige Obwaldner Gemeinden haben Engelberg und Lungern zudem die Wahlzettel nicht als verleimten Block, sondern als lose Einzelblätter verschickt. «Wir haben gehofft, dass dadurch weniger Leute den ganzen Block oder mehrere Wahlzettel ins Couvert stecken», erklärt Bendicht Oggier. Das habe scheinbar doch nichts genützt.

«Vielleicht sollten wir in Obwalden trotzdem überall die Wahllisten lose verschicken, wie man es in Nidwalden macht», sagt Yvonne Keller, stellvertretende Gemeindeschreiberin in Sachseln, wo man mit 4,5 Prozent noch am wenigsten ungültige Wahlzettel fand. Tatsächlich wären die Zahlen aus Nidwalden ein Indiz, dass lose Wahllisten die Fehlerquote eben doch reduzieren könnten. Bei den Landratswahlen am vergangenen Wochenende wurden insgesamt gerade mal 3 Prozent ungültige Wahlzettel entdeckt. Am höchsten war die Quote in Wolfenschiessen mit gut 7 Prozent, am tiefsten in Stansstad mit 1,2 Prozent. Die meisten Gemeinden liegen zwischen 2 und 4 Prozent.

Wird der geleimte Block abgeschafft?

Das Thema wird in Obwalden weiterhin bewegen. «Es könnte durchaus sein, dass wir für die nächsten Wahlen in vier Jahren vorschreiben, dass die Gemeinden die Wahlzettel lose verschicken müssen, auch wenn das zum Verpacken etwas mühsamer ist», sagt Notker Dillier. Eine weitere Möglichkeit sei, dass auch noch auf jeder Liste ein zusätzlicher Vermerk angebracht würde. Bendicht Oggier ergänzt, man werde in Engelberg auch die Kommunikation diesbezüglich nochmals verstärken.

Letztlich ist es aber wohl doch so, wie einer der angefragten Gemeindeschreiber sagt: «Wenn die Bürgerinnen und Bürger die Anleitungen nicht lesen, nützen alle Anstrengungen nichts.»

Ungültige Wahlzettel

Sarnen: 12,9 Prozent
Engelberg: 12,8 Prozent
Lungern: 11,9 Prozent
Alpnach: 10,4 Prozent
Kerns: 6,9 Prozent
Giswil: 4,9 Prozent
Sachseln: 4,5 Prozent

Philipp Unterschütz

philipp.unterschuetz@ obwaldnerzeitung.ch

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