OBWALDEN: Vorsorgeaufträge können bei der KESB hinterlegt werden

Obwaldnerinnen und Obwaldner können ihre Anweisungen, wer im Falle einer Urteilsunfähigkeit für sie entscheiden solle, ab Anfang 2017 neu bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) hinterlegen. Betroffenen und Angehörigen sollen so Kosten und Umtriebe erspart bleiben.

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Bei Entscheidungen der Kesb sollen die Gemeinden mehr mitreden können. (Symbolbild Neue UZ)

Bei Entscheidungen der Kesb sollen die Gemeinden mehr mitreden können. (Symbolbild Neue UZ)

Die Gebühr für die Hinterlegung des Dokuments in einem geschlossenen Umschlag beträgt einmalig 90 Franken, teilte das Obwaldner Sozialamt am Dienstag mit. Der hinterlegte Vorsorgeauftrag könne jederzeit ausgetauscht oder zurückverlangt werden. Mit einer Hinterlegung bei der KESB entfalle eine Registrierung beim Zivilstandsamt.

Wer plötzlich nicht mehr selber für sich sorgen kann, ist auf die Hilfe Dritter angewiesen. Mittels eines Vorsorgeauftrags kann jede urteilsfähige Privatperson einen Vertrauten oder eine Fachstelle zur Regelung ihrer Angelegenheiten für den Fall der Urteilsunfähigkeit ermächtigen. Die Möglichkeit sieht das neue Erwachsenenschutzrecht vor.

Erhalte die KESB eine Meldung, das eine Person urteilsunfähig geworden sei und Unterstützung brauche, prüfe sie als Erstes, ob eine Vorsorgeauftrag erreichtet wurde, heisst es in der Mitteilung. Sei dies der Fall, könne meistens auf eine Beistandschaft verzichtet werden. Dabei sei entscheidend, dass die KESB überhaupt wisse, dass ein Vorsorgeauftrag bestehe.

Ob ein Vorsorgeauftrag vollständig und gültig ist, prüft die KESB zum Zeitpunkt der Hinterlegung nicht, sondern erst im Bedarfsfall. Weiter weist die KESB daraufhin, dass Vollmachten im Unterschied zu Vorsorgeaufträgen ihre Rechtsgültigkeit mit Eintreten der Urteilsunfähigkeit verlieren.

Amtliche Aufbewahrungsmöglichkeiten von Vorsorgeaufträgen kennen bislang in der deutschsprachigen Schweiz erst die Kantone Zürich, Aargau, Basel-Stadt und St. Gallen.

In Nidwalden sprach sich das Parlament im September ebenfalls für die Schaffung einer zentralen Stelle aus. In Schwyz lehnte das Parlament im Juni ein solches Ansinnen ab. (sda)