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Obwalden will in Sachen Richtplan nun Gas geben

Der Bund hat die Sanktionen wegen des ausstehenden Richtplans definiert. Der Kanton setzt alles daran, betroffene hängige Projekte noch rechtzeitig zu erledigen.
Philipp Unterschütz
Auch die Umzonung fürs Hotel Terrace in Engelberg ist ein offener Punkt. (Bild: Titlis Bahnen)

Auch die Umzonung fürs Hotel Terrace in Engelberg ist ein offener Punkt. (Bild: Titlis Bahnen)

Ab dem 1. Mai wird im Kanton Obwalden ein Bauzonenmoratorium in Kraft treten. Eine Sanktion des Bundes, weil der Kanton bis dahin nicht über einen vom Bund genehmigten Richtplan verfügt (wir berichteten). Ende September 2018 bestätigte das Amt für Raumplanung, dass laut neuem Zeitplan der Richtplan im Frühjahr 2020 durch den Bund genehmigt werden solle. Das Bauzonenmoratorium würde demnach also ein Jahr gelten. Die genaueren Modalitäten der Sanktion waren aber noch unklar. Mittlerweile wurde das Amt für Raumentwicklung und Verkehr vom Bund schriftlich orientiert.

Josef Hess, Vorsteher des Bau- und Raumentwicklungsdepartementes, schreibt auf Anfrage, die nun konkretisierten Sanktionen entsprächen dem, was aufgrund der bisherigen Diskussionen mit dem Bundesamt für Raumentwicklung ARE zu erwarten war – sie seien also keine Überraschung. «Die Schaffung neuer Bauzonen ist nicht mehr möglich, auch wenn andernorts Flächen als Kompensation ausgezont würden. Ebenfalls nicht mehr zulässig ist die Festsetzung von sogenannten Spezialzonen im Nichtsiedlungsgebiet, wenn damit Wohn- oder Gewerbebauten für nicht standortgebundene Nutzungen ermöglicht werden.» Weiterhin möglich sind laut Regierungsrat Josef Hess jedoch Um- und Aufzonungen innerhalb von bestehenden rechtskräftig ausgeschiedenen Bauzonen.

Zuversichtlich, dass es mit dem Zeitplan klappt

Auf die Frage, ob es nun Projekte in Obwalden gebe, die von den Massnahmen betroffen sein könnten, teilt Josef Hess mit, es lägen vier Anpassungen von Ortsplanungen vor (in Lungern, Alpnachstad, Engelberg und Giswil), denen in den jeweiligen Gemeinden bereits zugestimmt wurde.

Damit diese Projekte wegen des hängigen Richtplans nicht um mindestens ein Jahr verzögert werden, müssen die Ortsplanänderungen vor dem 1. Mai 2019 rechtskräftig sein. Das heisst, sie müssten bis Ende März von der Regierung genehmigt sein. Laut Josef Hess prüfe man die bereits vorliegenden Dossiers mit hoher Dringlichkeit, damit sie dem Regierungsrat rechtzeitig vorgelegt werden könnten.

Trotz hoher Arbeitsbelastung und nach wie vor knappen personellen Ressourcen ist Josef Hess zuversichtlich, dass man den Zeitplan beim Richtplan einhalten kann. «Im Moment sind wir immer noch auf Kurs.» Von den 1500 in der Vernehmlassung eingegangenen Einzelanliegen seien etwa zwei Drittel bearbeitet. «Mit sämtlichen Einwohnergemeinden wurden inzwischen Gespräche geführt, in denen die aus Sicht der Gemeinden notwendigen Anpassungen des Richtplanentwurfes einvernehmlich geklärt werden konnten. Bis Mitte Februar werden weitere solche Gespräche mit allen politischen Parteien und weiteren Organisationen geführt», so Regierungsrat Josef Hess weiter.

Er hoffe, dass man auch hier rasch zu einvernehmlichen Lösungen komme und dann wisse, inwieweit der Richtplan im Hinblick auf den anstehenden Erlass durch die Regierung sowie die Genehmigung durch den Kantonsrat und Bundesrat noch angepasst werden müsse. Weiter schreibt Josef Hess, dass noch vor den Sommerferien die Beratungen in der kantonsrätlichen Kommission geplant seien. «Die Genehmigung im Kantonsrat ist an der Sitzung vom 12. September vorgesehen.»

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