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Obwalden/Nidwalden: Dem Zivilschutz geht das Personal aus

Wegen Rekrutierungsproblemen sind Ob- und Nidwalden für eine Zusammenlegung von Schutz- und Zivildienst.
Philipp Unterschütz
Obwaldner Zivilschützer im Einsatz. (Bilder: PD)

Obwaldner Zivilschützer im Einsatz. (Bilder: PD)

Die Zivilschutzorganisationen in der Schweiz haben Rekrutierungsprobleme. Auch Ob- und Nidwalden sind damit konfrontiert. Zwar gehören die beiden Kantone bei den Rekrutierungen zu den besten. Obwalden liegt schweizweit gar mit Abstand an der Spitze: 2018 wurden nur gerade 9 Prozent als untauglich eingestuft und 7,3 Prozent als schutzdienst- resp. zivilschutztauglich. Auch Nidwalden liegt mit 17,4 respektive 5,2 Prozent weit vorne in der Rangliste. Doch die Neuzugänge in den Zivilschutzorganisationen sind stark rückläufig. In Nidwalden sind sie zwischen 2010 und 2018 von 43 auf 12 zurückgegangen. In Obwalden konnte man 2010 noch 54 «Neue» begrüssen, 2017 waren es gerade noch 17. «Wenn wir dieses Jahr 10 erreichen, sind wir schon zufrieden», sagt Bruno Odermatt, Leiter des Obwaldner Zivilschutzes. «Damit wir unseren Sollbestand halten können, brauchen wir jährlich aber 40 Neuzugänge.»

Es gehen immer mehr in den Zivildienst

Noch liegt Obwalden mit 473 Zivilschützern nur leicht unter dem Sollbestand von 486. Doch es ist absehbar, dass sich die Situation in den nächsten Jahren verschärfen wird. «Ich rechne, dass wir in fünf Jahren noch 400 Mitglieder haben», sagt Bruno Odermatt. Die Folgen seien, dass man insbesondere für längere Einsätze von mehr als zwei bis drei Wochen zu wenig Leute zur Verfügung hätte oder dass man schon mittlere Ereignisse nicht mehr selber bewältigen könnte, sondern auf Nachbarschaftshilfe aus anderen Kantonen angewiesen wäre. Wären diese aber selber auch vom Ereignis betroffen, könnte es schwierig werden. Für den Obwaldner Zivilschutzchef ist deshalb klar: «Irgendwann müssten wir die Sollbestände und unseren Auftrag anpassen.»

Armee, Zivilschutz oder Zivildienst?

(unp) Für alle Schweizer Bürger gilt die Dienstpflicht. Diese wird in der Armee oder im Zivilschutz geleistet. Wer aus medizinischen Gründen nicht militärdiensttauglich, wohl aber schutzdiensttauglich ist, wird in den Zivilschutz eingeteilt. Dieser hilft bei Katastrophen und Notlagen, räumt nach Unwettern auf und leistet Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft. Wer keinen Dienst leistet, zahlt eine Abgabe. Volljährige Schweizer Bürgerinnen können freiwillig in der Armee oder im Zivilschutz Dienst leisten. Sie sind den Männern gleichgestellt und können alle Funktionen übernehmen und alle Grade erreichen. Wenn Männer aus Gewissensgründen keinen Militärdienst leisten wollen und bereit sind, den länger dauernden Zivildienst zu leisten, können sie ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst stellen. Wer Zivildienst leisten will, muss militärdiensttauglich sein und im Zulassungsgesuch erklären, dass der Militärdienst nicht mit dem Gewissen vereinbar ist. Der Zivildienst dauert anderthalb mal solange wie der noch zu leistende Militärdienst. Militärdienst- oder Stellungspflichtige können ihren Gewissenskonflikt einfach bekräftigen, indem sie ein Formular ausfüllen. Die längere Dienstdauer gilt als Tatbeweis. Problematisch ist, dass viele Absolventen der Rekrutenschule anschliessend in den Zivildienst wechseln. Um den Zivilschutz-Bestand zu halten, müssten jährlich 6000 Personen rekrutiert werden. Im vergangenen Jahr waren es aber lediglich 3700. Die Kantone verlangen deshalb vom Bund eine Zusammenlegung von Zivilschutz und Zivildienst.

Blick in einen Übungsrapport des Obwaldner Zivilschutzes.

Blick in einen Übungsrapport des Obwaldner Zivilschutzes.

Auch in Nidwalden stellt sich die gleiche Problematik. Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser bestätigt, dass das Kontingent an Zivilschutzangehörigen immer kleiner werde und nennt auch gleich die Gründe. «Weil immer mehr Männer in den Zivildienst wollen, hat die Armee kleinere Bestände. Um dem entgegenzuwirken, werden weniger Leute als zivilschutztauglich erklärt und damit gibt es eben auch weniger Zivilschutzangehörige.» Der Obwaldner Justiz- und Sicherheitsdirektor Christoph Amstad bringt das Problem auf den Punkt: «Es ist zu einfach in den Zivildienst zu kommen.»

Die beiden Kantone haben vom Bund via Regierungskonferenz Militär/Feuerwehr/Zivilschutz deshalb Massnahmen gefordert, wie Christoph Amstad erklärt. «Der Bund will die allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen prüfen. Die Kantone möchten aber, dass er auch eine Sicherheitsdienstpflicht prüft, also ein Zusammengehen von Zivilschutz und Zivildienst.» Bis Ende 2020 will der Bund dazu einen Bericht vorlegen. Karin Kayser ist der Meinung, dass der Zivildienst grundsätzlich keine staatliche Aufgabe sei. «Ich betone, der Zivildienst ist ein extrem wertvoller Beitrag, er darf aber nicht Ersatz für die Armee oder den Zivilschutz sein. Wer sich aus Gewissensgründen gegen den Militärdienst entscheidet, soll auch Zivilschutz machen können.» Christoph Amstad ist überzeugt, dass es wohl viele Leute gibt, die zwar nicht ins Militär wollen, die aber lieber beim Zivilschutz helfen würden, als Zivildienst zu leisten, was aber bei der heutigen Gesetzeslage nicht möglich ist.

Zusammenarbeit statt Zusammenschluss

Da der Zivilschutz gegenüber dem Zivildienst attraktiver werden soll, und auch ein gewisses Potenzial an Freiwilligen besteht, sind gute Ausbildung und Führung sowie zeitgemässes Material und Infrastruktur wichtig, wie in Obwalden das neue Logistikzentrum in Kägiswil.

Bereits heute arbeiten Ob- und Nidwalden im Bereich Zivilschutz intensiv zusammen, beispielsweise bei der Ausbildung oder der Logistik. Eine extern geführte Projektgruppe, die 2018 den Bereich prüfte, zeigte auf, dass diese Zusammenarbeit nötig ist, um den Auftrag künftig erfüllen zu können. Eine Zusammenlegung der beiden Organisationen ist aber vorderhand kein Thema. «Die Zeit ist wegen diverser Unterschiede noch nicht reif. Die intensive Zusammenarbeit, die wir jetzt pflegen, könnte aber den Boden dafür ebnen», erklärt Christoph Amstad.

Ein Zusammenschluss würde laut dem Obwaldner Justiz- und Sicherheitsdirektor auch kaum einen nachhaltigen Effekt bringen, weil er das Grundproblem der zu geringen Bestände nicht lösen würde. «Deshalb braucht es nationale Lösungen über das ganze Dienstpflichtmodell.» Karin Kayser könnte sich diesbezüglich einen Dienst für die Gesellschaft vorstellen, bei dem auch Frauen oder Ausländer einbezogen werden könnten.

Ständerat ist gegen Zusammenschluss

(unp) Auf Bundesebene werden momentan sowohl das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz wie auch das Zivildienstgesetz behandelt. Der Nidwaldner Ständerat Hans Wicki, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates, bestätigt, dass die Zusammenlegung von Zivilschutz und Zivildienst ausgiebig diskutiert wird. «Die Kommission und der Ständerat sind aber der Meinung, dass aus organisatorischen Gründen keine Zusammenlegung erfolgen kann.» Während der Zivilschutz national organisiert sei und seine Mitglieder aufbiete, müssten Zivildienstler selber eine Organisation finden, wo sie ihren Dienst leisten können. Es gebe keine Organisation, um sie aufzubieten. Das Problem der sinkenden Zahlen beim Zivilschutz sei nicht einfach zu lösen. Auch für Hans Wicki ist der Zivildienst nach der faktischen Abschaffung der Gewissensprüfung zu attraktiv geworden. «Das müssen wir korrigieren.» Im Ständerat sagte Wicki: «Es ist, wie wenn Sie jetzt jemanden vor die Alternative stellen, alleine im Zimmer auf den Bachelor zu lernen oder mit dem Bachelor in die Badi zu gehen. Es sind selbstverständlich zwei verschiedene Bachelors, aber der eine ist einfach attraktiver als der andere.» Auch der Obwaldner Ständerat Erich Ettlin meinte: «Ich glaube, man muss hier versuchen, gleich lange Spiesse zu schaffen.» Um den Zivildienst unattraktiver zu machen, werden deshalb verschiedene Massnahmen geprüft, unter anderem Verlängerungen der Dienstzeiten. Hans Wicki ist zudem auch dafür, dass man versuchen solle, für den Zivilschutz vermehrt Frauen zu motivieren.

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