Obwaldner Gemeinden sagen Gemeindeversammlungen ab

Die Gemeindeversammlungen im Mai finden nicht statt. Wo Wahlen ausfallen, können die Gemeinden allenfalls die Amtszeiten verlängern.

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Die Ersatzwahl in den Lungerer Einwohnergemeinderat ist verschoben.

Die Ersatzwahl in den Lungerer Einwohnergemeinderat ist verschoben. 

Bild: Corinne Glanzmann (Lungern, 10. September 2019)

(pd/unp) Die Bestimmungen des Bundes untersagen Versammlungen bis vorerst mindestens 19. April 2020. Ob die Massnahme verlängert wird, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Betroffen sind davon auch die im Mai stattfindenden Gemeindeversammlungen. Wegen der unsicheren Situation und der nötigen Vorlaufszeit haben die Obwaldner Gemeinden beschlossen, auf die Gemeindeversammlungen vorerst zu verzichten. Wie es in einer Mitteilung der Gemeinden heisst, werden die Gemeindeversammlungen nach Bedarf angesetzt und entsprechend kommuniziert, sobald es die Entwicklung zulässt.

Amtszeiten können verlängert werden

Nachdem der Bund die eidgenössische Abstimmung vom 17 Mai abgesagt hat, stehen kommunale Urnenabstimmungen ebenfalls nicht zur Verfügung. In Gemeinden, in denen Wahlgeschäfte anstehen, werde der Gemeinderat – gestützt auf die Bestimmungen der Notstandsgesetzgebung – die notwendigen Entscheide fällen und gegebenenfalls Amtszeiten bis zur nächsten Gemeindeversammlung verlängern, heisst es weiter. Allfällige Abstimmungen im Zusammenhang mit Initiativen sind vorerst ebenfalls ausgesetzt und werden sobald wie möglich nachgeholt.

Die Gemeinde Lungern teilt zudem mit, dass die Ersatzwahl in den Einwohnergemeinderat für die Amtsdauer 2020–2024 vom 17. Mai 2020 ebenfalls auf einen späteren Zeitpunkt verschoben ist.