Obwaldner Gerichte stossen an ihre Grenzen

Schwierige Fälle und neue Zuständigkeiten bringen Ober- und Verwaltungsgericht im Kanton Obwalden an ihre Grenzen. Ein ausserordentliches Präsidium soll qualitative Einbussen verhindern.

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Gericht in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann / Neue NZ)

Gericht in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann / Neue NZ)

Ein Alarmzustand herrscht noch nicht, doch die Warnsignale sind nicht zu leugnen: das Obergericht und das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden sind am Anschlag. Dies hat nicht nur mit dem Anstieg an Gerichtsfällen zu tun. Die Komplexität der zu beurteilenden Fälle und die Aktenmenge hätten in den vergangenen Jahren ebenfalls zugenommen, hält Lucia Omlin, Präsidentin der Rechtspflegekommission (RPK), fest. Andreas Jenny, Präsident der beiden Gerichtskammern, pflichtet ihr bei. Die Verfahren seien seit der Justizreform 2011 formalistischer und aufwendiger geworden. Für Wirbel und zusätzlichen Druck hatte zudem das kritische Buch «Sein Wille geschehe» eines Bürgers gesorgt.

Nun soll der drohenden Überlastung Abhilfe geschaffen werden. Konkret beantragt das Obergericht der RPK, «so bald als möglich im ersten Halbjahr 2013» eine 50-Prozent-Stelle zu schaffen. «So wird sichergestellt, dass immer ein Profi im Gericht mitwirkt», so Jenny zur Stellvertreterproblematik.

Christoph Riebli

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