Obwaldner Kantonsrat freut sich an Steuerstrategie

In Obwalden freut man sich weiterhin an der eigenen Steuerpolitik. Der Kantonsrat lobt die erfreuliche Entwicklung, die sich von der düsteren europäischen Situation abhebt.

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Der Obwaldner Finanzdirektor Hans Wallimann (links). (Bild: Archiv Markus von Rotz / Neue OZ)

Der Obwaldner Finanzdirektor Hans Wallimann (links). (Bild: Archiv Markus von Rotz / Neue OZ)

Der Kantonsrat stellte sich am Mittwoch einhellig hinter den Wirkungsbericht der Regierung - der siebte seit Umsetzung der neuen Steuerstrategie - die sich von der düsteren europäischen Situation abhebt. Nach Ansicht der Obwaldner Regierung ist die 2006 realisierte Steuerstrategie (u.a. die Einführung der Flat Rate Tax) nach wie vor ein Erfolg. Allerdings habe die Situation der Weltwirtschaft im letzten Jahr, so heisst es im Bericht, zu einem schwächeren Wachstum geführt, dem sich auch Obwalden nicht entziehen konnte. So hätten sich die Steuereinnahmen weniger gut entwickelt als Anfang Jahr prognostiziert.

Insgesamt aber stellt die Regierung ihrer Steuerstrategie ein gutes Zeugnis aus. So lagen die Steuereinnahmen 2010 mit 152,2 Mio. fast wieder auf dem Niveau von 2005 mit 154,3 Mio. Franken. Damit seien die mit der neuen Strategie umgesetzen Steuersenkungen in der Höhe von über 40 Mio. Franken innert fünf Jahren fast vollständig kompensiert.

Auch konnte laut Regierung der steuerlich begründete Wegzug von finanzstarken Personen verhindert werden. Die Zahl der Steuerpflichtigen mit höheren Einkommen habe sich von 699 (2005) auf 1246 (2010) fast verdoppelt. Die Steuereinnahmen von diesen Personen habe sich im gleichen Zeitraum von 35,4 auf 44,2 Mio. Franken erhöht.

Weniger Geld aus Finanzausgleich

Die Bevölkerung Obwaldens stieg in diesen fünf Jahren von 34'042 auf 36'016 Personen. Schliesslich konnte sich der Kanton auf dem Ressourcen-Index des Bundes im Zusammenhang mit dem neuen Finanzausgleich (NFA) vom 25. auf den 14. Rang vorarbeiten. Dieser letzte Punkt hat allerdings zur Folge, dass Obwalden weniger Geld aus dem Finanzausgleich erhält.

Obwohl es an dem Wirkungsbericht kaum etwas auszusetzen gab und er mit Genugtuung zur Kenntnis genommen wurde, regte das Parlament doch einige Änderungen an. So sollen künftige Berichte auch die Entwicklung der Wohnkosten aufzeigen. Zudem soll der Bericht optimiert werden: Ausführliche Kennzahlen, aber weniger Prosa.

Der Kantonsrat nahm vom Wirkungsbericht ohne Gegenstimmen, aber bei einer Enthaltung, zustimmend Kenntnis.

sda