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Obwaldner Oberstaatsanwältin unter Beschuss

Oberstaatsanwältin Esther Omlin wird in einer Anzeige Amtsmissbrauch vorgeworfen. Ein ausserordentlicher Staatsanwalt kümmert sich um den Fall. Auch Regierungsräte sind immer wieder Ziel von Strafanzeigen.
Martin Uebelhart
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Büros um Sarner Polizeigebäude. (Bild: Christoph Riebli (3. Februar 2016))

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Büros um Sarner Polizeigebäude. (Bild: Christoph Riebli (3. Februar 2016))

Die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin bestätigt, dass gegen sie eine Strafanzeige eingegangen ist. «Dabei geht es um Verdacht auf Amtsmissbrauch», sagt sie auf Anfrage, ohne näher auf den Inhalt einzugehen. Publik gemacht hat die Anzeige am Freitag «20 Minuten». Das sei auch nicht das erste Mal: «Anzeigen gegen die Staatsanwaltschaft kommen recht häufig vor.» Sie seien durch ihre Arbeit exponiert und die Auslegung des Ermessensspielraums sei manchmal ein Kantenlauf, hält sie fest. Auch die Polizei als Vorstufe werde mitunter angezeigt. «Nervös macht mich die Anzeige nicht». Ein Problem gäbe es erst, wenn es zu einer Verurteilung käme: «Das wäre schlimm», betont sie. Auf ihre Arbeit habe die Anzeige keine Auswirkungen. Sie müsse nicht in den Ausstand treten und könne ihren Aufgaben nachkommen. Dazu gehört auch ihre Tätigkeit als ausserordentliche Staatsanwältin im Fall des Bündner Baukartells. «Allenfalls kann die Konzentration einmal ein wenig nachlassen, wenn man persönlich in ein Verfahren involviert ist, oder auch nur schon die Androhung einer Anzeige im Raum steht», sagt Esther Omlin. Die Anzeige gegen sie sei seit dem vergangenen Sommer hängig, erwähnt sie weiter. Sie erwarte relativ rasch einen Abschluss.

Anzeigen können Einfluss auf das Team haben

Esther Omlin, Obwaldner Oberstaatsanwältin. (Bild: Corinne Glanzmann)

Esther Omlin, Obwaldner Oberstaatsanwältin. (Bild: Corinne Glanzmann)

Die administrative Aufsicht über die Staatsanwaltschaft liegt beim Sicherheits- und Justizdepartement. «Der Inhalt der Strafanzeige ist mir nicht bekannt», sagt dessen Vorsteher, Landammann Christoph Amstad, und für Esther Omlin gelte die Unschuldsvermutung. Wenn es hingegen um die Auswirkungen einer solchen Anzeige auf das Team der Staatsanwaltschaft gehe, sei er involviert, sagt er auf Anfrage. Es sei naheliegend, das so etwas die Stimmung beeinflussen könne. «Wir sind daran, dieses Problem aktiv anzugehen», so Amstad. «Wenn wir unter Beschuss geraten, drückt das auf die Stimmung», räumt auch Esther Omlin ein. Dann gehe es darum, zu den Mitarbeitern zu schauen, «zum Beispiel mit teambildenden Massnahmen.»

Für die Prüfung der Vorwürfe gegen Esther Omlin hat das Obergericht einen ausserordentlichen Staatsanwalt eingesetzt, wie Stefan Keller, Obergerichtspräsident II, gegenüber unserer Zeitung festhält. «Normalerweise bearbeitet die Obwaldner Staatsanwaltschaft Anzeigen, die im Kanton eingereicht werden», sagt Keller. Das sei in diesem Fall wegen Befangenheit logischerweise nicht möglich. Auch Keller sieht in der Einsetzung eines ausserordentlichen Staatsanwalts nichts Aussergewöhnliches: «Es gibt immer wieder Anzeigen gegen Behördenmitglieder, neben Staatsanwälten etwa auch gegen Regierungsräte.»

Der ausserordentliche Staatsanwalt, ein Rechtsanwalt aus Zürich, möchte sich mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht äussern gegenüber unserer Zeitung.

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