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Obwaldner Regierung unterstützt Änderung des Heimatschutzgesetzes

Die Kantone sollen ein grösseres Mitspracherecht beim Schutz von Objekten von nationaler Bedeutung erhalten. Der Regierungsrat steht hinter dem Vorschlag einer ständerätlichen Kommission.
Das Peter-Ignaz-von-Flüe-Haus in Sachseln steht unter Denkmalschutz. (Bild: Romano Cuonz, 1.Juli 2018)

Das Peter-Ignaz-von-Flüe-Haus in Sachseln steht unter Denkmalschutz. (Bild: Romano Cuonz, 1.Juli 2018)

Geschützte Ortsbilder, Baudenkmäler und Landschaften können heute dank des Natur- und Heimatschutzgesetzes geschützt werden. Dies ist vor allem bei Objekten von nationaler Bedeutung der Fall. Sie können nur baulich verändert werden, wenn Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung dies rechtfertigen.

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats hat einen Vorschlag ausgearbeitet, dank dem die Kantone ein grösseres Mitspracherecht erhalten sollen. Dies, indem die Interessenabwägung zwischen dem Schutz der Objekte und dem Nutzen der vorgeschlagenen Projekte auch für kantonale Vorhaben zulässig sein soll.

Behörden heute ohne grossen Einfluss

Der Obwaldner Regierungsrat unterstützt den Vorschlag der Kommission, wie er in einer Mitteilung nun festhält. Er schreibt, dass die heutige Regelung immer wieder auf grundsätzlichen Widerstand stosse, etwa im Moor- oder Auenschutz. Weder die Bevölkerung noch die kommunalen und kantonalen Behörden hätten heute nennenswerten Einfluss auf die konkrete Umsetzung der Schutzbestimmungen.

Mit der vorgeschlagenen Änderung des Natur- und Heimatschutzgesetzes könnten berechtigte kantonale Interessen in einer Gesamtabwägung berücksichtigt werden, erklärt die Regierung weiter. Gleichzeitig werde aber an den hohen Anforderungen an Eingriffe in Objekte von Bundesinventaren festgehalten. (red)

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