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Obwaldner Richtplan verzögert sich

Der neue Obwaldner Richtplan verzögert sich um rund zehn Monate und dürfte erst rund ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Bauzonenmoratoriums vom Bundesrat genehmigt werden. Trotzdem erwartet der Regierungsrat nur geringe negative Auswirkungen für die Gemeinden.
Blick auf Sarnen. (Bild: Pius Amrein (30. April 2017))

Blick auf Sarnen. (Bild: Pius Amrein (30. April 2017))

(sda) Der ursprüngliche Zeitplan müsse um zehn Monate korrigiert werden, teilte der Regierungsrat des Kantons Obwalden am Freitag mit. Der Richtplan solle im Mai 2019 vom Regierungsrat erlassen und nach der parlamentarischen Beratung Ende September beim Bund eingereicht werden. Im Frühling 2020 könne der Bundesrat ihn genehmigen.

Das 2014 revidierte eidgenössische Raumplanungsgesetz sieht vor, dass die Kantone ihre Richtpläne innerhalb von fünf Jahren diesem anpassen müssen. Hat Obwalden Ende Mai 2019 noch keinen neuen Richtplan, tritt im Kanton das Bauzonenmoratorium in Kraft, wie der Regierungsrat in der Mitteilung schreibt.

Die Kantonsregierung hält die Auswirkungen des Moratoriums aber für nicht gravierend. Die meisten Gemeinden hätten noch Bauzonenreserven, teilte er mit. Die negativen Auswirkungen dürften sich in engem Rahmen halten.

Grund für die Verzögerung ist, dass in der öffentlichen Mitwirkung rund 100 Stellungnahmen und 1500 weitere Rückmeldungen zum Richtplan eingegangen sind. In wichtigen Bereichen wichen einige Rückmeldungen substantiell von den Inhalten des Richtplanentwurf ab, teilte der Regierungsrat mit. So werde die Entwicklung der Einwohnerzahlen und der Siedlungsflächenzunahmen sehr unterschiedlich eingeschätzt. Der Regierungsrat habe deswegen entschieden, mit Gemeinden, Parteien und Verbänden nochmals das Gespräch zu suchen.

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