Obwaldner sollen Grundstücke selber schätzen

Der Obwaldner Regierungsrat will die Praxis der Grundstückschätzung revidieren. Er schlägt deshalb vor, diese in Zukunft auf Basis der Selbstdeklaration durchzuführen. Bei landwirtschaftlichen Flächen ein schweizweites Novum.

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Das Gebiet Ried am südlichen Ende des Sarnersees. (Bild: Adrian Venetz / Neue OZ)

Das Gebiet Ried am südlichen Ende des Sarnersees. (Bild: Adrian Venetz / Neue OZ)

Die gültigen Gesetzesgrundlagen für landwirtschaftliche und nichtlandwirtschaftliche Schätzungen im Kanton Obwalden Basieren noch heute grösstenteils auf einer Revision aus den Jahren 1980 bis 1982 sind für die heutigen Verhältnisse ungenügend.

Eine Revision der Schätzungs- und Grundpfandverordnung sowie des entsprechenden Schätzungsreglements ist auch wegen der herrschenden Rechtsungleichheit zwischen älteren und neueren Gebäuden aus Sicht des Regierungsrats unumgänglich.

Selbstdeklaration «Effizient und günstig»

Wie es in einer Mitteilung des Kantons vom Dienstag heisst, erachtet der Regierungsrat die Selbstdeklaration als beste Variante. Die Begründung: Eine Neuschätzung sämtlicher Grundstücke wäre aus Sicht der Regierung innerhalb von fünf Jahren nur mit zusätzlichen Vollzeitstellen (sechs für die nichtlandwirtschaftlichen und 1,5 für die landwirtschaftlichen) zu bewältigen. Auch eine Mischvariante, bei der nur Flächen, die älter als 15 Jahre alt sind, vor Ort geschätzt würden, würde eine schwere finanzielle Belastung bedeuten.

Bei der Selbsteinschätzung werden Landwertpläne erarbeitet und Objektdaten im EDV-Programm der Steuerverwaltung ergänzt. Ausgehend davon erstellt dann die Steuerverwaltung für jedes Grundstück ein Dokument mit entsprechenden Daten aus den Landwertplänen und Objektdaten. Die Grundeigentümer beziehungsweise deren Vertretung sind zur Mitwirkung verpflichtet, indem sie dieses Dokument ergänzen oder allenfalls korrigieren. Schätzungen vor Ort würden nur noch bei ausserordentlichen Verhältnissen und zu Kontrollzwecken vorgenommen. Diesen Ansatz erachtet der Regierungsrat als die effizienteste und günstigste Variante.

Einmalig in der Schweiz

Mit dem Modell der Selbstdeklaration bei nichtlandwirtschaftlichen Grundstücken macht der Kanton Zug seit 2002 sehr gute Erfahrungen. Im Bereich der landwirtschaftlichen Schätzungen wird der Kanton Obwalden mit der Selbstdeklaration einen in der Schweiz neuartigen Weg beschreiten. Die Details der Revisionsvorlage werden nun vom Finanzdepartement ausgearbeitet und im Sommer 2013 in die Vernehmlassung geschickt.

pd/bep