Parlament verabschiedet Staatsrechnung

Der Obwaldner Kantonsrat hat am Mittwoch die Staatsrechnung 2011 einstimmig genehmigt. Der gute Abschluss wurde im Parlament gelobt, und der Verwaltung wurde gute Arbeit attestiert.

Drucken
Teilen

Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Ertrag von 295,58 (Budget: 288,96) Mio. mit einem Verlust von 1,29 (1,15) Mio. Franken. Eigentlich ergab sich ein Gewinn von 10,71 Mio. Franken, doch beschloss der Kantonsrat auf Antrag der Regierung, 12 Mio. Franken der Schwankungsreserve zu überweisen.

In der Investitionsrechnung resultieren bei Ausgaben von 87,32 (108,13) Mio. Franken Nettoinvestitionen von 28,69 (35,63) Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 99,8 (40,5) Prozent.

Der Rechnungsabschluss führte im Parlament rundum zu Lob. Allerdings gab es auch warnende Stimmen. Im Vergleich mit anderen Kantonen habe Obwalden die Krise bis jetzt verhältnismässig gut überstanden, aber es werde sie doch noch zu spüren bekommen, sagte ein Kantonsrat der FDP. Er plädierte auch für vermehrten «Heimatschutz», um die einheimische Wirtschaft zu unterstützen.

Die SP kritisierte die hohe Zuweisung an die Schwankungsreserve. Da verzeichne Obwalden einen positiven Abschluss und niemand merke es. Die SP beantragte, statt 12 nur 10 Mio. Franken der Schwankungsreserve zu überweisen, so dass zumindest ein positives Ergebnis zustande komme. Der Antrag wurde aber mit 42 zu 6 Stimmen abgelehnt.

sda