RAUMPLANUNG: In Obwalden sollen Streusiedlungen nicht verfallen

Die für den Kanton Obwalden typischen Streusiedlungen sollen nicht dem Verfall anheim gegeben werden. Der Regierungsrat ist bereit, das Anliegen raumplanerisch aufzunehmen.

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Die Motion fordert neben der Bauzone und der Nichtbauzone die Schaffung einer eine Streusiedlungszone. (Bild: Google Maps)

Die Motion fordert neben der Bauzone und der Nichtbauzone die Schaffung einer eine Streusiedlungszone. (Bild: Google Maps)

Das in einer Motion von Albert Sigrist (SVP) und Peter Wälti (CVP) geforderte Vorgehen hält der Regierungsrat aber für nicht gangbar. Er schlägt dem Kantonsrat in seiner am Montag veröffentlichten Antwort deshalb vor, die Motion in ein weniger verpflichtendes Postulat abzuwandeln.

Die Motionäre verlangen, dass in Obwalden die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um neben der Bauzone und der Nichtbauzone eine Streusiedlungszone zu ermöglichen. Dank dieser sollen leerstehende Ökonomiegebäude umgebaut und umgenutzt werden können. Die traditionelle Streubauweise drohe sonst zu verschwinden.

Der Regierungsrat weist darauf hin, dass das von den Motionären vorgeschlagene Vorgehen nicht sinnvoll sei. Mit einer Anpassung des kantonalen Baugesetzes könnten keine Streusiedlungszonen geschaffen werden. Gemäss den geltenden Bundesvorgaben müssten Gebiete für Streusiedlungen im kantonalen Richtplan ausgeschieden werden.

Dabei müssen gemäss Regierungsrat genau eingezeichnete Gebietsperimeter bestimmt werden, in denen die historisch gewachsene Streubauweise und die Bausubstanz gesichert werden solle.

Für die Umnutzung der von den Motionären erwähnten Ökonomiegebäuden bringe dies aber keine neuen Nutzungsmöglichkeiten, schreibt der Regierungsrat. Umnutzungen von Ökonomiegebäuden seien indes unter gewissen Voraussetzungen bereits heute möglich.

Der Regierungsrat zeigt sich bereit, das Anliegen der Motionäre zur Umnutzung von Ökonomiegebäuden weiterzuverfolgen. Neue Möglichkeiten könnten sich auch aus der Revision des Raumplanungsgesetzes des Bundes ergeben, schreibt er. Die Motion sei deshalb in ein Postulat umzuwandeln. (sda)