Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

REFERENDUM: Lohnerhöhung für Parlamentarier kommt wohl vors Volk

In Obwalden kann das Stimmvolk voraussichtlich über höhere Entschädigungen für Kantonsräte für deren Arbeit rund ums Parlament abstimmen. Kantonsrat Christian Limacher (FDP) hat gegen einen Beschluss des Parlaments das Referendum eingereicht. Die Abstimmung soll im Mai 2017 stattfinden.
Die Löhne der Obwaldner Kantonsräte kommen vors Volk. (Symbolbild LZ)

Die Löhne der Obwaldner Kantonsräte kommen vors Volk. (Symbolbild LZ)

Wie die Obwaldner Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte, wurden 141 Unterschriften eingereicht. Diese würden nun bei den Gemeinden beglaubigt. Nötig für das Zustandekommen des Referendums sind 100 gültige Unterschriften. Als mögliches Abstimmungsdatum stellt die Regierung den 21. Mai 2017 in Aussicht.

Der Obwaldner Kantonsrat hatte sich im September mit 27 gegen 20 Stimmen bei einer Enthaltung für eine Lohnerhöhung ausgesprochen. Angepasst wurden konkret die Entschädigungen von Kantonsräten für die Vorbereitung und Teilnahme an Kommissionssitzungen, vom Ratspräsidium und die Beiträge an die Fraktionen.

So soll es etwa für Kommissionsmitglieder ab Sommer 2017 bei Sitzungen um 50 Franken höhere Taggelder geben. Heute betragen die Vergütungen für Parlamentarier je nach Herkunftsgemeinde zwischen 170 und 200 Franken für einen ganzen Sitzungstag. Die Erhöhung der Entschädigungen bedeuten für den Kanton Mehrkosten von gegen 52'000 Franken pro Jahr.

Die Parlamentsmehrheit wollte die Arbeit jener etwas besser entschädigen, die sich in Kommissionen und Fraktionen engagieren. SVP und FDP hingegen lehnten angesichts der Spardiskussionen im Kanton eine Erhöhung ab. (sda)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.