REGIERUNGSRATSWAHL: Warum sind viele Wahlzettel ungültig?

Im ersten Wahlgang der Regierungsratswahl vom 22. März waren 2 Prozent der Wahlzettel ungültig. Weil eine Unterschrift fehlte.

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Kerns reagiert mit einem Plakat beim Gemeindehaus. (Bild Robert Hess/Neue OZ)

Kerns reagiert mit einem Plakat beim Gemeindehaus. (Bild Robert Hess/Neue OZ)

Nicht weniger als 236 der total 11'294 abgegebenen Stimmen waren im ersten Wahlgang vom 22. März in den Obwaldner Regierungsrat ungültig. Der Hauptgrund: Bei der brieflichen Stimmabgabe, die heute von der Mehrheit der Stimmberechtigten genutzt wird, fehlte auf dem Stimmrechtsausweis die Unterschrift des Bürgers. Damit war der Wahlzettel ungültig.

Die Regelung ist Anfang 2004 eingeführt worden. Seither enthält das Kuvert für die briefliche Stimmabgabe eine aufgeklebte Sichttasche mit dem Stimmrechtsausweis. Dieser ist zu unterschreiben und umgekehrt in die Folie auf dem Kuvert zu stecken. Der ausgefüllte Stimm- oder Wahlzettel kommt ins Kuvert. Anschliessend muss das Kuvert der Post übergeben oder in den Abstimmungsbriefkasten gelegt werden.

Bei der ersten kantonalen Abstimmung mit der neuen Regelung waren am 23. Mai 2004 insgesamt 477 Stimmzettel ungültig gewesen.

Robert Hess

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Donnerstag in der Neuen Obwaldner Zeitung.