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Sehr gute Rechnung: Nun soll das reiche Sarnen die Steuern senken

Der Obwaldner Hauptort steht in Sachen Finanzen so gut da wie kaum je zuvor: Das Vermögen pro Kopf beträgt 1713 Franken. Nun fordern Parteienvertreter, dass der Gemeinderat eine Steuersenkung vornimmt.
Romano Cuonz
Der Sarner FDP-Kantonsrat und Steuerexperte Branko Balaban fordert den Gemeinderat unmissverständlich dazu auf, eine Steuersenkung vorzunehmen. (Bild: Romano Cuonz (Sarnen, 10. April 2019))

Der Sarner FDP-Kantonsrat und Steuerexperte Branko Balaban fordert den Gemeinderat unmissverständlich dazu auf, eine Steuersenkung vorzunehmen. (Bild: Romano Cuonz (Sarnen, 10. April 2019))

«Das ordentliche Ergebnis der Sarner Jahresrechnung 2018 weist einen Ertragsüberschuss von 7,87 Millionen Franken aus», erklärte Finanzchef Beat Odermatt erstaunten Vertretern aller Ortsparteien. Ja, selbst nach einer Wertberichtigung der Liegenschaft Hirschen/Kino Seefeld und Vorfinanzierungen zum Erhalt der Liegenschaften Gemeindehaus und rund 1500 Schutzbauten, bleibe noch ein Ertragsüberschuss von 873645 Franken.

Fast noch mehr verblüffte Odermatt mit einer andern Zahl: Trotz Investitionen von 2,61 Millionen Franken konnte Sarnen seine Verschuldung nochmals stark reduzieren. So sehr, dass das Vermögen pro Kopf um gut 550 Franken auf sagenhafte 1713 Franken pro Sarnerin und Sarner angestiegen ist. Auf Fragen der Parteienvertreter bestätigte Gemeindepräsident Jürg Berlinger, dass die Gemeinde solch gute Zahlen kaum je zuvor hat vorlegen können. Berlinger gab seiner Freude im Namen aller Mitglieder des Gemeinderates Ausdruck, warnte indessen im gleichen Atemzug:

«Ich weiss, gerade in einem solchen Moment gilt es, nicht abzuheben, sondern auf dem Boden zu bleiben.»

Anforderungen an die Gemeinde steigen

Finanzchef Beat Odermatt blies ins gleiche Horn: «Wenn der Ertrag um nahezu 450000 Franken besser ist als budgetiert, ist dies auf unerwartet höhere Einnahmen bei den Steuern, Gebühren und Rückerstattungen sowie auf tieferen Ausgaben beim Personal-, Betriebs- und Sachaufwand zurückzuführen.» Viele dieser Einnahmen würden sich in kommenden Jahren nicht einfach automatisch wiederholen. «Von der Gemeinde wird je länger je mehr gefordert», sagte Odermatt. «Nicht nur das Dorf, nein, auch unsere Bezirksgemeinden sollen von den guten Zahlen profitieren können.» Dringend warnte der Rat vor dem ständig steigenden kantonalen Finanzausgleich. Schon 2018 sei er um rund 1,3 Millionen höher ausgefallen als budgetiert. Zudem müsse man in den nächsten fünf Planungsjahren mit Investitionen von über 40 Millionen rechnen. «Mit all dem aber wird unsere Verschuldung wieder ansteigen», prognostizierte Odermatt.

Forderung nach mehr Mut beim Budgetieren

Und dennoch: Bei derart guten Zahlen wurde von Parteiseite die Forderung nach einer Senkung des Steuerfusses – aktuell beträgt er noch 4,06 Einheiten – sogleich laut. FDP-Kantonsrat und Steuerexperte Branko Balaban nahm kein Blatt vor den Mund, als er forderte: «Jetzt ist es an der Zeit, dem Volk etwas zurückzugeben und die Steuern im etwa gleichen Ausmass zu senken, wie sie beim Kanton wohl steigen werden.» Ganz falsch wäre es, so Balaban, wenn Sarnen tatenlos zusehen würde, wie der Kanton die Steuern erhöht und Engelberg sie senke. Alt Regierungsrat Paul Federer war gleicher Meinung: «Schlussendlich wird Sarnen mit andern Hauptorten der Schweiz verglichen, da ist es wichtig, dass wir gut dastehen.» Er wünsche dem Gemeinderat beim Budgetieren in Zukunft ein bisschen mehr Mut. Federer wörtlich:

«Man sollte nicht nur die schwarzen Wolken sehen und ständig ein Gewitter erwarten, sondern einmal davon ausgehen, dass sich die Finanzen auch weiterhin ordentlich entwickeln werden.»

Finanzchef Beat Odermatt war nicht überrascht. «Es war uns, als wir das gute Resultat erkannten, sogleich bewusst, dass wir bald eine Steuersenkungsforderung auf dem Tisch haben werden», sagte er. Tatsächlich habe man auch im Rat die Worte Steuerrabatt oder Steuersenkung schon einmal in den Mund genommen. Vor einem einmaligen Steuerrabatt warnte allerdings Paul Federer sogleich: «Diese Lösung fände ich schlecht, eine Steuerreduktion ist da schon nachhaltiger.» Präsident Jürg Berlinger versprach schliesslich: «Wir werden die Wünsche der Parteien aufs nächste Budget hin bestimmt sorgfältig prüfen.»

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