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Revision des Obwaldner Richtplans: Viele wollen mitwirken

Als letzter Kanton hat Obwalden den Entwurf des neuen Richtplans dem Bund zur Vorprüfung eingereicht. Die Frist für die öffentliche Mitwirkung läuft nächste Woche ab.
Philipp Unterschütz
Auch das Gebiet Melchsee-Frutt soll als ganzjährig touristischer Standort weiterentwickelt werden. (Bild: Markus von Rotz, 7. August 2017)

Auch das Gebiet Melchsee-Frutt soll als ganzjährig touristischer Standort weiterentwickelt werden. (Bild: Markus von Rotz, 7. August 2017)

Landauf, landab beschäftigten sich in den vergangenen Jahren die Kantonsparlamente mit der Revision ihrer Richtpläne. Ein komplexes Thema, das für ausgedehnte Diskussionen sorgt. Schliesslich geht es in den Richtplänen um viel. Sie legen in den Grundzügen fest, wie die Kantone und Gemeinden die Gesamtstruktur ihrer Natur-, Landwirtschaft-, Siedlungs- und Erholungsräume mittel- und langfristig entwickeln sollen. Richtpläne sind behördenverbindliche Führungsinstrumente der exekutiven Ebenen bei Bund, Kantonen und Gemeinden. Die Behörden müssen ihre Planungen und Projektierungen darauf abstützen.

Die Kantone müssen ihre Richtpläne revidieren, weil der Bund im Mai 2014 gestützt auf eine Volksabstimmung ein revidiertes Raumplanungsgesetz in Kraft setzte. Dieses soll unter anderem die Zersiedelung aufhalten und einen haushälterischen Umgang mit dem Boden, die massvolle Festlegung von Bauzonen sowie kompakte Siedlungen bringen. Durch verdichtetes Bauen oder das Schliessen von Baulücken soll der Verschleiss von Kulturland eingedämmt werden.

Andere Kantone waren schneller

Die meisten Kantone haben ihre Hausaufgaben bereits gemacht, sodass dort nun die Gemeinden als nächste Instanz daran sind, ihre Bau- und Zonenordnungen an die neuen kantonalen Vorgaben anzupassen. So sind die Richtpläne von Luzern, Nidwalden, Schwyz und Uri bereits vom Bund genehmigt. Obwalden ist noch nicht so weit. Als letzter Kanton verabschiedete der Regierungsrat im Mai einen Entwurf des revidierten Richtplans und gab ihn zur öffentlichen Mitwirkung und zur Vorprüfung durch den Bund frei.

Die Frist für die Vernehmlassung läuft noch bis am 6. August. Bis alle Stellungnahmen ausgewertet sind und der Entwurf des Richtplans überarbeitet ist, dürfte es noch eine Weile dauern. Anfang 2019 sollen der Erlass und die Genehmigung durch den Regierungs- und Kantonsrat erfolgen. Danach wird die bereinigte Fassung dem Bund zur Genehmigung eingereicht. Von 2019 bis 2024 müssten dann die Gemeinden ihre Ortsplanungen revidieren.

Gemeinden werden individuell entwickelt

Mit der Revision des Richtplanes will Obwalden aber nicht nur die Vorgaben des Bundes erfüllen. Im Kurzbericht zur Vernehmlassung schrieb Regierungsrat Josef Hess, es gelte, die Chance zu nutzen, die Stärken des Kantons nachhaltig weiterzuentwickeln. «Obwalden kann so optimale Entwicklungsmöglichkeiten für Bevölkerung und Wirtschaft bieten und gleichzeitig zu einem seiner grössten Standortvorteile, der Schönheit der einmaligen Obwaldner Natur und Landschaft, Sorge tragen».

Eine wichtige strategische Überlegung im Entwurf der Regierung ist die individuelle Förderung der Gemeinden. Die sieben Gemeinden würden unterschiedliche, wertvolle und sich ergänzende Funktionen erfüllen, heisst es im Bericht. Sie sollen auch unterschiedlich weiterentwickelt werden: Sarnen als Zentrum, Alpnach, Kerns und Sachseln als zentrumsnahe Gemeinden, Giswil und Lungern als ländliche Gemeinden und Engelberg als touristische Schwerpunktgemeinde.

Wohnraum soll künftig vor allem an gut erschlossenen Lagen in Sarnen, Sachseln, Alpnach und Engelberg entstehen. Dies vor dem Hintergrund, dass auch eine Zunahme der Arbeitsplätze angestrebt wird. Dafür braucht es laut Entwurf für jüngere Generationen attraktive und familiengerechte Wohnquartiere. Arbeitsplätze sollen primär in Ortszentren und spezifisch bezeichneten Gebieten geschaffen werden. Für das Siedlungsgebiet werden Standorte ausgewiesen, die weiterhin wachsen können. Im Tourismus sollen Engelberg, Melchsee-Frutt und Pilatus sowie regional verankerte Gebiete mit dem Ziel des Ganzjahrestourismus weiterentwickelt werden.

Für seine Entwicklungsstrategien geht der Kanton unter anderem von folgenden Zahlen aus: Bis 2030 soll die Bevölkerung auf total 40700 Einwohner wachsen. Das jährliche Wachstum wird auf 0,61 Prozent geschätzt. In den Jahren 2003 bis 2013 betrug das Wachstum durchschnittlich 1,02 Prozent. Die Zunahme der Beschäftigten folgt in den Annahmen dem Bevölkerungswachstum.

Weitere Informationen zum revidierten Richtplan des Kantons Obwalden finden sie hier.

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