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Rote Zahlen des Spitals sorgen im Obwaldner Kantonsrat für rote Köpfe

Danz schlechte Noten gab es am Donnerstag fürs Ergebnis des Kantonsspitals.
Zwanzig Kantonsräte enthielten sich bei der Genehmigung der Rechnung der Stimme.
Markus von Rotz
Das Kantonsspital Obwalden in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 20. August 2014))

Das Kantonsspital Obwalden in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 20. August 2014))

Rechnungen der kantonsnahen Betriebe wie Elektrizitätswerk Obwalden oder Kantonalbank werden in aller Regel im Kantonsrat ohne grosse Diskussionen genehmigt. Das gilt normalerweise auch fürs Kantonsspital. Gestern war es aber ganz anders. Vorneweg kurz die wichtigsten Fakten dazu: Das Spital konnte den Betriebsertrag um 0,9 auf 52,9 Millionen Franken steigern. Es weist dennoch einen Verlust von 4,8 Millionen Franken aus. Dafür macht das Spital primär die neu in Rechnung gestellte Miete von 3,5 Millionen verantwortlich – doch auch neben diesen Kosten bleibt noch ein Fehlbetrag von 1,3 Millionen. Zudem stieg die Zahl der Vollstellen gegenüber dem Vorjahr um 21 an, von 350 auf 371.

Kein Wunder gab das gestern einiges zu reden angesichts der ständig steigenden Gesundheitskosten und der aktuellen, von Spardiskussionen geprägten Finanzlage des Kantons. Als es am Schluss um die Genehmigung der Rechnung und den Rechenschaftsbericht ging, stimmten zwar 21 Kantonsräte dafür und nur 8 dagegen, aber 20 weitere haben ihre Zufriedenheit mit Stimmenthaltung zum Ausdruck gebracht. Albert Sigrist (SVP, Giswil) fragte, ob es möglich sei, Verantwortlichen wie dem Spitalrat die Entlöhnung zu kürzen, was Gesundheitsdirektorin Maya Büchi trotz ihrer ebenfalls spürbaren Unzufriedenheit als «kontraproduktives Zeichen» abtat, das «keine Motivation für eine bessere Arbeit wäre», zumal die Entschädigungen im Vergleich mit anderen Kantonen «äusserst moderat» seien.

«Nicht klar, ob man an Belegärzten verdient»

Urs Keiser (CVP, Sarnen) brauchte als Präsident der Spitalkommission harte Worte. Zu denken gäben ihm die Abnahme der ambulanten und stationären Fälle und die «massive Erhöhung der Personalkosten». Die Einführung der Fallpauschalen habe «den Anreiz zur Überbehandlung erhöht». Für ihn ist klar: «Die Strategie der Mengenausweitung und von Fallzahlen von über 4000 stationären Austritten geht so nicht auf.» Die Kommission könne die aktuelle Strategie nicht mittragen. «Es ist beispielsweise nicht klar, welche Abteilungen rentieren und welche defizitär sind und ob man an den Belegärzten verdient.» Zwischendurch sei gar die Liquidität in Gefahr gewesen. Er sei «ehrlich gesagt etwas ohnmächtig». Immerhin bringe der neue CEO Andreas Gattiker einen Lichtblick. Man wolle nun die nicht budgetierten Stellen wieder reduzieren.

Das Ergebnis mache «fast sprachlos», meinte FDP-Sprecher Christian Limacher (Alpnach). Für die vielen neuen Stellen habe man «keine nachvollziehbare Erklärung erhalten und auch kein Verständnis», monierte Remo Fanger (SVP, Sarnen). Die SP teile die Einschätzung der Regierung, dass die Situation «besorgniserregend» sei. Positiv sei immerhin die hohe fachliche Kompetenz, sagte Leo Spichtig (CSP, Hausarzt in Alpnach): «Aber eigentlich kann ein Spital für das Sarneraatal gar nicht rentieren», meinte er.

Gesundheitsdirektorin Maya Büchi gab zu, auch die Regierung «sei alles andere als begeistert» über das Ergebnis. Zur Ehrenrettung sei zu sagen, auch andere Spitäler hätten finanziell zu kämpfen. Aber das Problem sei erkannt. Bis im Frühjahr 2019 wolle man Grundlagen haben, um die künftige Strategie und Finanzierung gemeinsam diskutieren zu können.

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