Rücktrittswelle im Obwaldner Parlament

Gleich sechs Mitglieder des Obwaldner Kantonsparlamentes treten auf die Halbzeit des Legislaturperiode zurück. Damit muss der Kantonsrat über zehn Prozent seiner Mitglieder ersetzen.

Drucken
Teilen
Gleich 6 Kantonsräte räumen auf Mitte der Legislatur ihren Sessel. (Bild: Markus von Rotz/Neue OZ)

Gleich 6 Kantonsräte räumen auf Mitte der Legislatur ihren Sessel. (Bild: Markus von Rotz/Neue OZ)

Die 55 Mitglieder des Obwaldner Kantonsrates waren 2010 für eine vierjährige Legislaturperiode gewählt worden; insgesamt sind bis jetzt zehn Kantonsräte zurückgetreten.

An der Sitzung vom Donnerstag haben folgende Parlamentarier ihren Rücktritt auf Mitte Jahr 2012 bekanntgegeben: Susanne Burch-Windlin (SVP, Sarnen), Walter Hug (FDP, Alpnach), Theres Huser-Zemp (CVP, Sarnen), Lukas Küng (FDP, Alpnach), Paul Vogler (CVP, Sachseln) und Beat von Wyl (SP, Giswil). Zwei von ihnen, Paul Vogler und Beat von Wyl, traten in Zusammenhang mit den Wahlen in den Gemeinderat zurück.

Bereits früher aus dem Parlament zurückgetreten sind Martin Odermatt (SVP, Engelberg), Peter Renggli (SVP, Alpnach) und Guido Steudler (CSP, Sarnen). Ihren Rücktritt auf Ende Amtsjahr 2011/12 hat zudem bereits früher Paula Halter (CVP, Giswil) bekanntgegeben.

Retouchen am Kantonsratsgesetz verabschiedet

Am Donnerstag hat der Obwaldner Kantonsrat einige marginale Anpassungen am Kantonsratsgesetz verabschiedet. So können neu parlamentarische Vorstösse unter gewissen Voraussetzungen zurückgezogen werden. Dazu kommen Vorschriften für Änderungsanträge vor der zweiten Lesung eines Geschäftes.

Die Änderungen des Kantonsratsgesetzes wurden nach der zweiten Lesung ohne Gegenstimme, jedoch mit einer Enthaltung, gutgeheissen.

Das Gesetz stammt aus dem Jahr 2005. Es habe sich grundsätzlich bewährt, hielt die Regierung in der Botschaft fest. Grosser Handlungsbedarf bestehe nicht. Bei den jetzt genehmigten Änderungen gehe es hauptsächlich um die Verankerung und Präzisierung bestehender Verfahrensabläufe.

sda/zim