RUHETAGSGESETZ: Die Kirchen werden nicht angefragt

Das gelockerte Obwaldner Ruhetagsgesetz ist von der Kantonsratskommission genehmigt worden. Mit einer wichtigen Änderung.

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Oldtimer geniessen 2005 Gastrecht im Kurpark in Engelberg. (Archivbild Urs Flüeler/Neue OZ)

Oldtimer geniessen 2005 Gastrecht im Kurpark in Engelberg. (Archivbild Urs Flüeler/Neue OZ)

«Ich hoffe, dass nach der Kantonsratssitzung vom 30. April beim Ruhetagsgesetz endlich Ruhe einkehren wird», sagt Annie Infanger-Schleiss (CVP), Präsidentin der vorberatenden Kommission. Mit neun Ja und einer Enthaltung bei einem abwesenden Mitglied habe die Kommission denn auch klar Ja zur geänderten Gesetzesvorlage gesagt.

Bisher sind an den hohen Feiertagen Weihnachtstag, Karfreitag, Ostern, Pfingsten sowie Bettag öffentliche Veranstaltungen nicht religiöser Art verboten.

Nach der geänderten Fassung des Regierungsrates sind künftig solche Veranstaltungen nur noch «grundsätzlich» verboten. Gemäss Gesetzesentwurf kann der Einwohnergemeinderat an hohen Feiertagen ausnahmsweise Veranstaltungen bewilligen. Nicht übernommen hat die Kommission den Antrag der Regierung, der Gemeinderat müsse vor seinem Entscheid die zuständigen Pfarreien und die Kirchgemeinde anhören. 

Robert Hess

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Obwaldner Zeitung.