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SACHSELN: Brandübung könnte Nachspiel haben

Die Brandübung hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Zu diesem Schluss kommt die Obwaldner Staatsanwaltschaft. Der Bund sieht das anders.
Matthias Piazza
Er war weitherum sichtbar: der brennende Stall in Sachseln Anfang Oktober. (Bild: Leserbild Miguel Steininger)

Er war weitherum sichtbar: der brennende Stall in Sachseln Anfang Oktober. (Bild: Leserbild Miguel Steininger)

Niemand der Beteiligten, weder die Korporation Sachseln als Grundeigentümerin noch die Feuerwehr Sachseln, verhielt sich bei der Brandübung rechtswidrig, als im vergangenen Oktober ein nicht mehr benutzter, baufälliger Stall zu Übungszwecken angezündet wurde. «Es ist in keinem der untersuchten Punkte ein strafbares Verhalten erkennbar», erklärt der zuständige Obwaldner Staatsanwalt Jürg Boller auf Anfrage unserer Zeitung.

Die Einschätzung der kantonalen Abteilung Umwelt, dass das Abbrennen des Stalles verboten sei, weil man ja Abfall nicht verbrennen dürfe, teilt die Staatsanwaltschaft nicht. «Ein Stall als Immobilie fällt nicht unter die Kategorie Abfall, da dieser zu den unbeweglichen Sachen zählt», hält Jürg Boller fest. Somit liege auch kein Verstoss gegen das Umweltschutzgesetz vor, zumal das Material fachgerecht entsorgt worden sei und auch kein Verstoss gegen die Luftreinhalteverordnung vorliege.

Auch der Straftatbestand der Schreckung der Bevölkerung sei nicht gegeben. «Dafür wäre eine Gefahr in einer solchen Intensität notwendig gewesen, dass dadurch ein grösserer Personenkreis in Angst und Schrecken versetzt worden wäre.»

Keine Vorschriften verletzt

Ebenfalls habe man überprüft, ob mit dem Abbrennen Bauvorschriften verletzt worden seien. Dies sei nicht der Fall. Die Verantwortlichen hätten den Abbruch des Stalls rechtzeitig den Behörden beantragt und dafür keine Bewilligung gebraucht.

«Natürlich ist das im Umkehrschluss kein Freipass, dass man je nach Belieben ein abbruchreifes Objekt ‹warm abbrechen› kann», stellt Staatsanwalt Jürg Boller weiter klar. Massgebend in diesem Fall sei aber insbesondere, dass der Stall in einem schlechten Zustand gewesen und seit Jahren nicht mehr genutzt worden sei und sein Abriss gemäss zuständigem Bauamt nicht bewilligungspflichtig war und schliesslich die Überreste vorschriftsgemäss entsorgt worden seien.

Die Staatsanwaltschaft war aktiv geworden, weil die Polizei abgeklärt haben wollte, ob in Zusammenhang mit der Brandübung Gesetze verletzt wurden. Dies unter anderem darum, weil sich viele Bürger bei der Polizei meldeten, nachdem sie die hohe Rauchsäule bemerkt hatten.

Bund wird möglicherweise aktiv

Holz aus Gebäudeabbrüchen gelte gemäss Luftreinhalteverordnung nicht als Holzbrennstoff, dürfe nur in Altholzfeuerungen oder in Abfallverbrennungsanlagen verbrannt werden, hält das Bundesamt für Umwelt (Bafu) fest. Nur Abfälle in Form von natürlichen Feld-, Wald- und Gartenabfällen dürften ausserhalb von Anlagen verbrannt werden und auch dann nur, wenn dabei nur wenig Rauch entstehe. Das Bafu sei berechtigt, gegen Verfügungen der kantonalen Behörden in Anwendung von Bundesumweltvorschriften Behördenbeschwerde zu erheben.

«Wir werden prüfen, ob die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind», hält Beat Müller von der Abteilung Luftreinhaltung und Chemikalien beim Bafu fest.

Matthias Piazza

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