Sarnen
Nach Urteil des Bundesgerichts: Gesuche für Umzonung in Aa- und Spitalmatte können nicht mehr vorgezogen behandelt werden

Die Gemeinde Sarnen möchte mit der anstehenden Ortsplanungsrevision sämtliche Quartierpläne überprüfen.

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(lur)

Das Bundesgericht kippte vor kurzem die Entscheide zweier Obwaldner Vorinstanzen (wir berichteten). Die Gemeindeversammlung von Sarnen hatte im Mai 2018 der Aufhebung der Quartierplanpflicht für die Teilgebiete der Aamatt und Spitalmatte zugestimmt. Gegen die Aufhebung der Quartierplanpflicht und des Quartierplans wurde jedoch Beschwerde erhoben und der Entscheid des Verwaltungsgerichts an das Bundesgericht weitergezogen, wo die Beschwerdeführer erfolgreich waren.

«Trotz negativem Entscheid in vorliegender Angelegenheit verfolgt die Gemeinde weiterhin das Ziel, die Quartierpläne, die altes Recht konservieren, aufzuheben oder abzulösen», schreibt die Gemeinde Sarnen nun in einer Mitteilung. Mit der anstehenden Ortsplanungsrevision sollen sämtliche Quartierpläne in der Gemeinde überprüft werden. Wo möglich, sollen sie durch quartierspezifische Vorschriften in der Nutzungsplanung ersetzt werden. «Bevor die allgemeinverbindliche Nutzungsplanung angepasst wird, haben die Gemeinden, gestützt auf den neuen kantonalen Richtplan, einen Masterplan zu erarbeiten. Darin werden Siedlungs- und Verdichtungsstrategien für die Ortsteile und Siedlungsgebiete zu definieren sein», wie es heisst. Bis dahin blieben die Quartierplanpflicht und die Quartierpläne im Gebiet Spitalmatte/Aamatt bestehen.

Technische Anpassungen weiterhin möglich

Als Folge des Urteils könnten Umzonungsgesuche nun nicht vorgezogen behandelt werden, teilt die Gemeinde weiter mit. Gesuche um Ein- oder Umzonung würden aber im Rahmen der Ortsplanungsrevision geprüft. Reine technische Anpassungen blieben davon aber ausgenommen.