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SARNERAA: Obwalden hofft auf 20 Millionen vom Bund

Nach der Genehmigung der Projektvariante «Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost» hat der Bund dieser den Schwerfinanzierbarkeitszuschlag nicht in Aussicht gestellt. Dies könnte sich nun nach einer Intervention ändern.
In diesem Bereich der Sarneraa soll ein künftiger Stollen im Rahmen des Hochwasserschutzprojektes einmünden. (Bild: Robert Hess / Neue OZ)

In diesem Bereich der Sarneraa soll ein künftiger Stollen im Rahmen des Hochwasserschutzprojektes einmünden. (Bild: Robert Hess / Neue OZ)

Im November 2013 hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) der Projektvariante «Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost» die Genehmigungsfähigkeit attestiert. Zusätzlich legte es jedoch fest, dass der Schwerfinanzierbarkeitszuschlag von maximal 20 Prozent der anrechenbaren Kosten dem Kanton nicht in Aussicht gestellt werden könne, wie der Kanton Obwalden mitteilte.

Schwerfinanzierbarkeitszuschlag neu möglich

Nun könnte sich dies jedoch ändern. Ständerat Dr. Hans Hess und Nationalrat Karl Vogler haben zusammen mit dem Obwaldner Regierungsrat bei der Bundesrätin Doris Leuthard interveniert – und dies mit erstem Erfolg. Leuthard hat nun dem Regierungsrat mitgeteilt, dass der Bund die Ausrichtung des Schwerfinanzierbarkeitszuschlags für das Projekt neu als grundsätzlich möglich beurteilt. Somit anerkenne der Bund die Notwendigkeit und hohe Priorität der ausserordentlichen Hochwasserschutzmassnahmen im Sarneraatal sowie die stark überdurchschnittliche Pro-Kopf-Belastung, schreibt der Regierungsrat weiter.

Leuthard sichert in ihrem Schreiben zu, dass der Bund die im November 2013 formulierten Auflagen nochmals prüft. Ausserdem erhält der Kanton Obwalden die Gelegenheit, eine Beurteilung der bisherigen Auflagen abzugeben und gemeinsam mit dem Bund eine lösungsorientierte Konsolidierung zu erreichen. Für den Kanton Obwalden ist es angesichts der finanziellen Herausforderung dieses Projekts von zentraler Bedeutung, den Schwerfinanzierbarkeitszuschlag in der Grössenordnung von rund 20 Millionen Franken zu erhalten. Der Bund wird seinen effektiven Beitrag an die Gesamtkosten jedoch erst 2016 nach Vorliegen des vom Kanton bewilligten Auflageprojekts definitiv festlegen.

pd/chg

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