SCHULE: HarmoS: Beitrittsverfahren ist auf Eis gelegt

Der Regierungsrat hat entschieden, dem Kantonsrat vorläufig keinen Antrag für einen Beitritt des Kantons Obwalden zum HarmoS-Konkordat zu unterbreiten. Man wolle die weitere Entwicklung abwarten.

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Szene aus einem Kindergarten; hier in Altdorf. (Bild Urs Hanhart/Neue UZ)

Szene aus einem Kindergarten; hier in Altdorf. (Bild Urs Hanhart/Neue UZ)

Ausschlaggebend für diesen Entscheid sei, dass sich mehrere Gemeinden bereits im Vernehmlassungsverfahren zum HarmoS-Konkordat skeptisch gegenüber dem zweijährigen obligatorischen Kindergarten geäussert haben, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Im Kanton Obwalden gingen zurzeit nur zirka 20% der Kinder in den freiwilligen zweijährigen Kindergarten.

Auch die Tatsache, dass bereits in drei Gemeinden ein zweites freiwilliges Kindergartenjahr angeboten wird, stimmt den Regierungsrat nicht optimistischer, wie es weiter heisst. Wie die Abstimmungen über das HarmoS-Konkordat im Kanton Luzern am 30. November 2008 und im Kanton Nidwalden am 8. Februar 2009 gezeigt haben, erscheint das HarmoS-Konkordat in der Zentralschweiz zurzeit nicht mehrheitsfähig.

Er ist deshalb zur Überzeugung gelangt, dass nun zuerst die weitere Entwicklung abgewartet werden soll. Wenn demnächst das notwendige Quorum von 10 Kantonen erreicht und somit das Konkordat in Kraft gesetzt wird, bleiben den Kantonen sechs Jahre Zeit für die Umsetzung. Da der Kanton Obwalden aufgrund seiner Grösse auf die Zusammenarbeit mit den andern Kantonen angewiesen ist, wird der Regierungsrat nun vorab die Entwicklung zu dieser Frage in den Zentralschweizer Kantonen beobachten und analysieren, bevor er das Beitrittsverfahren weiterführt. Ursprünglich wollte der Regierungsrat das Geschäft am 27. Juni 2009 im Kantonsrat beraten lassen.

scd