STANS/OBWALDEN: Schikanestopp kommt Obwaldner Autofahrer teuer zu stehen

Das Obergericht Nidwalden hat in zweiter Instanz einen Autofahrer verurteilt. Es geht um Nötigung und schikanöses Verhalten auf der Autobahn. Ein merkwürdiger Fall.

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Ein Auto-Wrack steht an der Emil Kloeti-Strasse in Zuerich am Samstag, 4. juni 2005. Die Zuercher Polizei macht in ihrer neusten Verkehrssicherheitskampagne Raser eindruecklich auf die Folgen ihrers Tuns aufmerksam. Als "Mahnmal fuer Raser" stellt sie im ganzen Kanton stark beschaedigte Unfallfahrzeuge auf. (KEYSTONE/Gaetan Bally) === , === (Bild: Gaetan Bally/Keystone)

Ein Auto-Wrack steht an der Emil Kloeti-Strasse in Zuerich am Samstag, 4. juni 2005. Die Zuercher Polizei macht in ihrer neusten Verkehrssicherheitskampagne Raser eindruecklich auf die Folgen ihrers Tuns aufmerksam. Als "Mahnmal fuer Raser" stellt sie im ganzen Kanton stark beschaedigte Unfallfahrzeuge auf. (KEYSTONE/Gaetan Bally) === , === (Bild: Gaetan Bally/Keystone)

Kurt Liembd

redaktion@nidwaldnerzeitung.ch

Die Geschichte könnte vom Stammtisch sein. Doch sie hat sich so zugetragen, wie zwei Nidwaldner Gerichte nun bestätigt haben. Verurteilt wurde ein 56-jähriger Autofahrer aus Obwalden wegen «mehrfacher Nötigung, Verkehrsregelverletzung durch Behindern der nachfolgenden Fahrzeuge sowie mehrfacher vorsätzlicher grober Verkehrs­regelverletzung durch unbegründetes brüskes Bremsen».

Am 7. Oktober 2015 fuhr der Obwaldner auf der Autobahn A 2 von Luzern nach Obwalden. Kurz vor der Galerie Hergiswil wechselte er mit zirka 90 Stundenkilometern (100 waren erlaubt) von der Normal- auf die Überholspur, allerdings nur 2 bis 3 Meter vor einem mit 100 km/h herannahenden Fahrzeug. Dessen Lenkerin, eine Nidwaldnerin, musste deswegen stark abbremsen und gab ein Zeichen mit der Licht­hupe. Das ärgerte offenbar den Obwaldner so sehr, dass dieser ohne Grund brüsk auf zirka 40 km/h abbremste und danach wieder auf 90 km/h beschleunigte. Das zwang die Fahrerin zu einem heftigen Bremsmanöver. Als sie mit zirka 100 km/h wieder zu ihm aufgeschlossen hatte, bremste dieser wieder brüsk ab. «Mit einer erheblichen Gefährdung für den nachfolgenden Verkehr», wie es im Urteil heisst. Dieses Manöver wiederholte der Obwaldner ein drittes Mal, bevor er bei der Verzweigung Lopper über die Normalspur in die Abbiegespur nach Obwalden wechselte.

Am andern Tag reichte die Frau Strafanzeige bei der Polizei ein. Da neben ihr auch ihr Mann im Auto gesessen hatte, wurde dieser ebenfalls als Zeuge einvernommen, allerdings in getrennten Befragungen. Beide kannten den Schikanenfahrer nicht. Im März 2016 fand die Verhandlung vor Kantonsgericht statt, welches den Fahrer verurteilte.

«Solche Fahrweise finde ich kriminell»

Vor dem Nidwaldner Kantons­gericht sagte die Frau damals: «So einer gehört doch nicht auf die Strasse.» Ihr Mann ergänzte: «Eine solche Fahrweise finde ich kriminell.» Der Beschuldigte, der ohne Verteidiger erschienen war, ging zum verbalen Gegenangriff über: «Die ganze Geschichte ist erfunden und total absurd.» Er habe das Tempo nie reduziert und fordere einen Freispruch. Auf seine teils abwegigen Fragen ging Gerichtspräsident Markus Schenker nicht ein und meinte nur: «Langsam wird es absurd.»

Der Autofahrer zog das Urteil ans Obergericht weiter. Er forderte in seiner Begründung unter anderem, der zuständige Polizist sowie Staatsanwalt Erich Kuhn sollten einvernommen und die Zeugin zu einer «charakterlichen Fahreignungsprüfung» aufgeboten werden. Zudem solle das Gericht einen Augenschein auf der A 2 nehmen. Das Obergericht unter Leitung von Albert Müller führte eine weitere Gerichtsverhandlung durch. Mit fast wissenschaftlicher Akribie gingen die drei Oberrichter der Frage nach, welche Aussagen wahr oder erfunden sein könnten.

Zeugenaussagen «lebensecht, glaubwürdig»

Die Urteilsbegründung, welche vor wenigen Tagen zugestellt wurde, umfasst volle 31 Seiten und zeigt auf, weshalb der Grundsatz «in dubio pro reo» (im Zweifel für den Angeklagten) hier nicht angezeigt ist. So heisst es in der Begründung zum Schuldspruch: «Die Eheleute sind vorbehaltlos glaubwürdige Zeugen, nachdem sie den Beschuldigten nicht kennen, unter strengen Strafandrohungen bezüglich Falschaussagen ausgesagt haben, ihnen keine Parteistellung zukommt und sie zudem kein finanzielles Interesse am Ausgang des Verfahrens haben.» Und weiter: «Ihre Aussagen waren konsistent und glaubwürdig. Beide Zeugen machten ausserdem die gleichen Angaben, was Örtlichkeiten anbelangt, während sich die Aussagen des Beschuldigten im strittigen Punkt als widersprüchlich, inkonsistent und wenig überzeugend erweisen.» Die Aussagen der Zeugen hingegen seien «lebensecht, überzeugend, nachvollziehbar, glaubwürdig und somit beweiskräftig».

Der Angeklagte bezeichnete sich an der Gerichtsverhandlung gar als «Profi», da er als Taxifahrer beruflich viel fahre und somit einen Vorsprung bei Fahrfertigkeiten habe. Er gab aber zu, am besagten Tag eine 12-Stunden-Schicht als Taxifahrer absolviert zu haben und deswegen möglicherweise müde gewesen zu sein. Dazu heisst es im Urteil: «Dies ist keine Entschuldigung für ein derartiges Fahrverhalten. Insbesondere von einem Profi, der nota­bene beruflich Personen transportiert, kann erwartet werden, dass er sich besonders umsichtig verhält und nicht die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer aufs Spiel setzt, weil er einen harten Arbeitstag hatte.»

Deshalb wies das Obergericht die Berufung vollständig ab und bestätigte das Urteil des Kantonsgerichts. Für den Autofahrer bedeutet dies Kosten von rund 3300 Franken (Busse 900, Gerichtskosten und Gebühren 2400 Franken) sowie eine Geldstrafe von 3600 Franken, bedingt auf zwei Jahre. Das Urteil kann noch ans Bundesgericht gezogen werden.