Stimme aus Bern
Wollen wir das Leben mit all seinen Risiken wieder selber an die Hand nehmen?

Nationalrätin Monika Rüegger über die Frage, wie man mit Viren künftig umgehen soll.

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Selbstverständlich müssen Unternehmen, denen der Staat das Wirtschaften coronabedingt ganz oder teilweise verbietet, von diesem entschädigt werden. Und zwar zügig und unkompliziert. Der Amtsschimmel und bürokratische Hindernisse sind entschieden aus dem Weg zu räumen. Bundesbern und die Kantone sind hier gefordert – es braucht Pragmatismus.

Die Rückzahlungen der bis heute in Folge Corona gesprochenen Hilfsgelder von rund 35 Milliarden Franken (Bürgschaften ausgenommen) werden uns die nächsten 15 bis 20 Jahre beschäftigen. Sie werden auch unsere Kinder und Enkel belasten und deren Perspektiven für eine freie, offene Marktwirtschaft mit attraktiver Steuerpolitik schmälern. Das wird schmerzlich sein.

Leider fehlen auch kurzfristig die Perspektiven. So schreibt der Bundesrat: «Es wird auf eine generelle Öffnungsstrategie verzichtet.» Er belässt damit viele Wirtschaftszweige, Unternehmer und Angestellte im Ungewissen. Alleine in diesen Tagen hat das Parlament Unterstützungsgelder von gegen 14 Milliarden Franken gesprochen. Abgelehnt wurden leider diverse Einzelanträge, deren Annahme in vielen Fällen geholfen hätte, insbesondere den menschlichen und zwischenmenschlichen Leidens-druck zu mindern. Drei Beispiele dafür:

  1. Zusammenkünfte im Familien- und Freundeskreis unter Berücksichtigung der Hygienemassnahmen des Bundesamt für Gesundheit wieder frei und ohne Beschränkung durchzuführen: Antrag abgelehnt.
  2. Uneingeschränkt Gottesdienste inklusive Beerdigungen unter Berücksichtigung der Hygienemassnahmen wieder durchzuführen: Antrag abgelehnt.
  3. Wer sich nicht impfen lassen will, darf nicht benachteiligt werden – weder beruflich noch gesellschaftlich: Antrag abgelehnt.

Angenommen wurde, nebenbei, erfreulicherweise mein Antrag, dass die draussen arbeitenden «Büezer» nicht nur ihr Mittagessen, sondern auch ihr Znüni und Zvieri in einer «Beizen-Kantine» an der Wärme einnehmen dürfen.

Letztlich steht meiner Meinung nach jedoch über allem die Frage, wie wir mit Viren künftig umgehen. Lassen wir zu, dass sie uns vor sich hertreiben und das Leben in allen möglichen Formen einschränken und sich das politische und mediale Erregungs- und Panikrad munter weiterdreht? Oder wollen wir das private, wirtschaftliche, sportliche, kulturelle, gesellschaftliche und öffentliche Leben mit all seinen Risiken, Gefahren und Unwägbarkeiten wieder selber an die Hand nehmen? Ich plädiere für Letzteres.

Monika Rüegger, SVP-Nationalrätin Obwalden