Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

TEMPO 30: Polizeikommandant: «Hier gibt es offenbar Missverständnisse»

Was sagt eigentlich die Kantonspolizei zu den geplanten Tempo-30-Zonen in Sarnen und Giswil? Findet sie die Massnahmen sinnvoll? Man betreibe keine Verkehrspolitik, stellt Polizeikommandant Stefan Küchler klar.
Interview Adrian Venetz
Stefan Küchler, Kommandant der Obwaldner Kantonspolizei. (Bild: Robert Hess (Sarnen, 9. November 2016))

Stefan Küchler, Kommandant der Obwaldner Kantonspolizei. (Bild: Robert Hess (Sarnen, 9. November 2016))

Interview Adrian Venetz

adrian.venetz@obwaldnerzeitung.ch

Stefan Küchler, früher hiess es: Tempo 30 gehört in Wohnzonen, nicht aber auf Durchgangsstrassen und Hauptstrassen. Hat sich ein Gesinnungswandel vollzogen?

Es stimmt, dass Tempo 30 grundsätzlich für Nebenstrassen vorgesehen ist. Ausnahmsweise kann Tempo 30 auch auf Hauptstrassen eingeführt werden. Ob man hier von einem Gesinnungswandel sprechen kann, kann ich nicht beurteilen.

Fakt ist, dass Sarnen und Giswil auf der Brünigstrasse Tempo 30 einführen wollen. Findet die Polizei das sinnvoll oder nicht?

Diese Frage stellt sich für uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

Die Polizei hat keine Meinung zum Thema Tempo 30 in Sarnen und Giswil?

Hier gibt es offenbar einige Missverständnisse. Wir sind keine politische Behörde, und wir betreiben keine Verkehrspolitik. Die Kantonspolizei ist eine neutrale Bewilligungsstelle.

Wie läuft denn das Verfahren konkret ab?

Die Sarner und Giswiler Bürger stimmen nicht über Tempo 30 ab. Sie stimmen darüber ab, ob die Gemeinde ein entsprechendes Gesuch beim Sicherheits- und Justizdepartement einreicht. Sobald ein solches begründetes Gesuch vorliegt, wird es von der Kantonspolizei geprüft. Erst dann können wir entscheiden, ob mit der Einführung einer Tempo-30-Zone aufgezeigte Sicherheitsdefizite behoben und die Umsetzung bewilligt werden kann. Das Vorgehen ähnelt einem Baubewilligungsverfahren. Jemand reicht ein Gesuch ein, und dieses wird dann von einer neutralen Stelle gemäss den gesetzlichen Vorlagen geprüft und beurteilt.

Kann die Polizei denn von sich aus gar nichts machen?

Doch. Wenn wir auf einer Strasse beispielsweise feststellen, dass es viele Unfälle gibt, kann die Polizei durchaus selbst aktiv werden und mit dem Strasseneigentümer und in der Regel mit der Gemeinde nach Lösungen suchen. Kurzfristige Massnahmen über wenige Tage kann die Polizei von sich aus anordnen.

Bei den nun zur Diskussion stehenden Tempo-30-Zonen in Sarnen und Giswil ist die Polizei also nicht von sich aus aktiv geworden?

Nein. Die Initiative kam von den Gemeinden. Im laufenden Prozess wurden wir zu einzelnen Punkten angefragt, informierten über die gesetzlichen Regelungen und konnten auf problematische Stellen hinweisen. Nach einer ersten Vorprüfung sollte das Projekt in Sarnen bewilligungsfähig sein, die abschliessenden Beurteilungen können wir erst vornehmen, wenn das begründete Gesuch vorliegt.

An der Medien- und Parteienorientierung der Gemeinde Sarnen hiess es aber, die Polizei wolle auf der Brünigstrasse im Bereich der Schulen und des Spitals keine Tempo-30-Zone.

Wir haben zu Tempo 30 auf der Brünigstrasse in Sarnen im Bereich der Schulanlagen noch gar nicht Stellung genommen, weil uns bisher kein entsprechendes Gesuch mit einem konkreten Projekt vorlag.

Wie kommt es denn zu diesem Missverständnis?

Das weiss ich auch nicht. Grundsätzlich lässt sich aber sagen: Auf einer geraden und relativ breiten Strasse – wie beispielsweise bei der Brünigstrasse im Bereich der Schule – kann man nicht einfach eine Tempo-30-Tafel aufstellen, das würde nicht funktionieren und damit auch keine zusätzliche Sicherheit bringen. Hier wären wohl bauliche Massnahmen zur Verkehrsberuhigung nötig.

In Tempo-30-Zonen gilt grundsätzlich: keine Fussgängerstreifen und Rechtsvortritt. Im Dorf Sarnen müsste man gleich mehrere Ausnahmen von dieser Regel machen, damit der Verkehr sinnvoll geführt wird. Hat man da als Autofahrer noch den Überblick, welche Regeln gelten?

Allgemein lässt sich sagen: Die Verkehrsführung soll so konzipiert sein, dass sie für den durchschnittlichen Verkehrsteilnehmer logisch ist. Tempo-30-Zonen sind grundsätzlich für Quartier­strassen und Wohngebiete konzipiert worden. Will man eine Durchgangsstrasse zu einer Tempo-30-Zone machen, muss man gewisse Ausnahmen zulassen, etwa bei der Vortrittsregelung. Wie die Situation in Sarnen sein wird und ob alle Ausnahmeregelungen bewilligungsfähig sind, können wir erst beurteilen, wenn das konkrete Gesuch vorliegt.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.