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TIEFENLAGER: Nid- und Obwalden wollen Wellenberg als Reserveoption streichen

Die Regierungen von Nid- und Obwalden beantragen dem Bundesrat, den Standort Wellenberg als Reserveoption für ein geologisches Tiefenlager zu streichen. In Nidwalden aber muss das Stimmvolk diese regierungsrätliche Stellungnahme am 10. Juni noch absegnen.
Der Wellenberg von Oberrickenbach aus gesehen. (Bild: PD)

Der Wellenberg von Oberrickenbach aus gesehen. (Bild: PD)

Denn die Nidwaldner Gesetzgebung sieht vor, dass die Stimmberechtigten über Vernehmlassungsantworten zu Atomanlagen entscheiden dürfen. Diese demokratische Mitwirkung geht auf die 1980er-Jahre zurück, als der Wellenberg ein erstes Mal als möglicher Standort eines Tiefenlagers zur Diskussion stand.

Damals zeigte sich die Kantonsregierung wohlwollend gegenüber den Plänen des Bundes - zum Unmut grosser Teile der Bevölkerung. Als Reaktion sicherten sich die Stimmberechtigten über eine Initiative ein Mitspracherecht.

«Massive Bedenken»

Nun bekräftigt die Nidwaldner Regierung in ihrer Stellungnahme an den Bund zur zweiten von drei Etappen im Standortauswahlverfahren ihre bereits geäusserten "massiven Bedenken" zum Standort Wellenberg, wie sie am Montag mitteilte.

Dieser sei für die Tiefenlagerung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen aus geologisch-sicherheitstechnischer Sicht nicht geeignet. Der Wellenberg liege unter anderem nachweislich in einer Zone mit erhöhter seismischer Aktivität, schreibt die Regierung. Sie beantragt deshalb dem Bundesrat, den Standort Wellenberg aus der Liste der Festlegungen zu streichen.

Die gleiche Forderung stellt die Regierung von Obwalden. Sie wiederholte in ihrer Stellungnahme ihre Bedenken zum Standort Wellenberg, die sie bereits im Rahmen der Anhörung zur ersten Etappe geäussert hatte und die inzwischen auch von diversen Fachgremien bestätigt worden seien, wie sie am Montag mitteilte.

Sie verweist zudem auf den Umstand, dass der Verbleib des Wellenbergs im Sachplanverfahren die Entwicklungsmöglichkeiten des Tourismusorts Engelberg und des Raums Nidwaldens beeinträchtige, weil Investoren wie auch Touristen angesprochen auf den Zusammenhang mit der Thematik mit Zurückhaltung reagierten.

Letzte Abstimmung 2011

Das Stimmvolk von Nidwalden hatte 1988 eine teils positive Stellungnahme des Regierungsrates zu einem Sondiergesuch bachab geschickt. Die Stimmberechtigten kämpften um weitere Mitentscheidungsrechte und verweigerten 1995 und 2002 Konzessionen für Bohrungen im Wellenberg.

2011 konnten die Nidwaldner zum bislang letzten Mal über den Wellenberg abstimmen. Damals forderte der Regierungsrat im Rahmen einer Vernehmlassung den Bund auf, den Standort Wellenberg aus der Liste der möglicher Standorte zu streichen. Die Nidwalder stimmten dieser Forderung mit einem Ja-Stimmenanteil von 80 Prozent zu. (sda)

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