Transparenz kam zu spät

Kommentar zu den Obwaldner Richterwahlen.

Franziska Herger
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Franziska Herger

Franziska Herger 

Die Strategie der Parteien ist aufgegangen: Roland Infanger wurde als Kantonsgerichtspräsident abgewählt, Andrea Imfeld-Gasser hat nun die schwere Aufgabe, den Erwartungen an Effizienz und Kosten eher gerecht zu werden als ihr Vorgänger. Ganz glücklich mit den Richterwahlen, insbesondere den Ereignissen im Vorfeld, ist aber niemand. Ein «bitterer Nachgeschmack» bleibe zurück, sagte am Sonntag Parteiensprecher Ivo Herzog.

Zu Recht. Denn die Parteien haben Roland Infanger die Unterstützung entsagt, weil sich die Pendenzen in seinem Präsidium häuften. Die entsprechenden Zahlen konnten die Stimmbürger jedoch weder einsehen noch zur Fallverteilung zwischen den Präsidien in Relation stellen. Auch innerhalb der Parteien hatten die wenigsten die Zahlen je zu Gesicht bekommen. Die Veröffentlichung sechs Tage vor der Wahl war für eine angemessene Entscheidungsgrundlage der Wähler zu spät.

Natürlich hätte es all diese Misstöne nie gegeben, wenn das Volk mit den Richterwahlen erst gar nichts zu tun hätte. Schon werden vereinzelt Stimmen laut, welche diese dem Parlament überlassen wollen. Doch es geht um ein öffentliches Amt. Die Antwort auf eine erschwerte Transparenz (wie sie immer besteht, wenn Persönlichkeitsrechte betroffen sein könnten) kann hier nicht weniger Transparenz lauten. Würde die zweite Gewalt die dritte nicht nur beaufsichtigen, sondern auch ohne Mitsprache von aussen wählen, dürfte das der Unabhängigkeit der Justiz kaum förderlich sein.